19.59

Abgeordnete Dr. Jessi Lintl (FPÖ): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Minister! Sehr geehrter Herr Minister! Sehr geehrte Frau Rechnungshofpräsidentin! Der Rech­nungshof hat einerseits die Sammlungstätigkeit der Albertina geprüft – das Bewahren, Dokumentieren, Erforschen, die Vermittlung und die Präsentation der Sammlungsbe­stände; also die Kernaufgaben des Bundesmuseums. Andererseits wurden die Ent­wicklung des Vermögens, die Finanzierung, Erträge und Aufwendungen und deren Kon­trolle näher beurteilt.

Das Sammlungsvermögen ist im Prüfzeitraum um 95,77 Millionen Euro gewachsen, davon entfallen 71,42 Millionen Euro auf Dauerleihgaben – also eine sehr hohe Sum­me. Nicht zuletzt deshalb hat der Rechnungshof das Modell der Dauerleihgaben unter­sucht und empfiehlt der Albertina, nur solche Dauerleihgaben zu übernehmen, die ei­ne – ich zitiere –: „wirtschaftliche und zweckmäßige Ergänzung ihrer Sammlungen dar­stellen“.

Die Sammlung Batliner, die im Jahr 2007 als Dauerleihgabe übernommen wurde, er­füllt diese Anforderungen; ganz im Gegensatz zu der hinlänglich bekannten Sammlung Essl – nicht wirtschaftlich, lautet da der klare Befund. Die Anmietung eines zusätzli­chen Depots war erforderlich, eine jährliche öffentliche Förderung von 2,2 Millionen Eu­ro war notwendig. Ein krasser Gegensatz zur Sammlung Batliner: Da steht einer jähr­lichen öffentlichen Förderung von rund 200 000 Euro ein Erlös von 316 000 Euro ge­genüber. Für 47 Prozent aller Besucher ist nämlich sie das Hauptmotiv des Museums­besuchs. – Es geht also auch anders.

Unserer Meinung nach hinterfragt der Rechnungshof die hohen Marketingausgaben der Albertina in der Höhe von durchschnittlich 990 000 Euro zu Recht. Ein Großteil da­von geht für Plakatwerbung drauf, die Hälfte davon für eine einzige Firma. Der Rech­nungshof meint, dass eine öffentliche Ausschreibung derartiger Aufträge dringend ge­boten ist. Aus Sicht der FPÖ wäre ein einheitliches Marketingkonzept und ein gemein­samer Außenauftritt aller Bundesmuseen überhaupt zu begrüßen.

Neun der insgesamt 24 Empfehlungen des Rechnungshofes richten sich an das Bun­deskanzleramt. Der Rechnungshof empfiehlt sehr deutlich, Rahmenzielvereinbarungen mit der Albertina abzuschließen, den kulturpolitischen Auftrag der Bundesmuseen zu präzisieren und die Erreichung der vereinbarten Ziele dann auch zu überprüfen.

Herr Bundesminister Blümel hat im Ausschuss angekündigt, noch heuer Verhandlun­gen über eine neue Rahmenzielvereinbarung mit der Albertina zu führen. Er hat klarge­stellt, dass er sich bemüht, mit den Museen zu arbeiten und nicht gegen die Museen, und er hat sich ganz klar gegen eine Einmischung der Politik in die künstlerische Ge­staltung der Museen ausgesprochen. Das ist für uns von der FPÖ sehr wichtig, und Mi­nister Blümel hat da unser volles Vertrauen. – Danke schön. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)

20.02

Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Griss. – Bitte schön, Frau Abgeordnete.