19.59
Abgeordnete Dr. Jessi Lintl (FPÖ): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Minister! Sehr geehrter Herr Minister! Sehr geehrte Frau Rechnungshofpräsidentin! Der Rechnungshof hat einerseits die Sammlungstätigkeit der Albertina geprüft – das Bewahren, Dokumentieren, Erforschen, die Vermittlung und die Präsentation der Sammlungsbestände; also die Kernaufgaben des Bundesmuseums. Andererseits wurden die Entwicklung des Vermögens, die Finanzierung, Erträge und Aufwendungen und deren Kontrolle näher beurteilt.
Das Sammlungsvermögen ist im Prüfzeitraum um 95,77 Millionen Euro gewachsen, davon entfallen 71,42 Millionen Euro auf Dauerleihgaben – also eine sehr hohe Summe. Nicht zuletzt deshalb hat der Rechnungshof das Modell der Dauerleihgaben untersucht und empfiehlt der Albertina, nur solche Dauerleihgaben zu übernehmen, die eine – ich zitiere –: „wirtschaftliche und zweckmäßige Ergänzung ihrer Sammlungen darstellen“.
Die Sammlung Batliner, die im Jahr 2007 als Dauerleihgabe übernommen wurde, erfüllt diese Anforderungen; ganz im Gegensatz zu der hinlänglich bekannten Sammlung Essl – nicht wirtschaftlich, lautet da der klare Befund. Die Anmietung eines zusätzlichen Depots war erforderlich, eine jährliche öffentliche Förderung von 2,2 Millionen Euro war notwendig. Ein krasser Gegensatz zur Sammlung Batliner: Da steht einer jährlichen öffentlichen Förderung von rund 200 000 Euro ein Erlös von 316 000 Euro gegenüber. Für 47 Prozent aller Besucher ist nämlich sie das Hauptmotiv des Museumsbesuchs. – Es geht also auch anders.
Unserer Meinung nach hinterfragt der Rechnungshof die hohen Marketingausgaben der Albertina in der Höhe von durchschnittlich 990 000 Euro zu Recht. Ein Großteil davon geht für Plakatwerbung drauf, die Hälfte davon für eine einzige Firma. Der Rechnungshof meint, dass eine öffentliche Ausschreibung derartiger Aufträge dringend geboten ist. Aus Sicht der FPÖ wäre ein einheitliches Marketingkonzept und ein gemeinsamer Außenauftritt aller Bundesmuseen überhaupt zu begrüßen.
Neun der insgesamt 24 Empfehlungen des Rechnungshofes richten sich an das Bundeskanzleramt. Der Rechnungshof empfiehlt sehr deutlich, Rahmenzielvereinbarungen mit der Albertina abzuschließen, den kulturpolitischen Auftrag der Bundesmuseen zu präzisieren und die Erreichung der vereinbarten Ziele dann auch zu überprüfen.
Herr Bundesminister Blümel hat im Ausschuss angekündigt, noch heuer Verhandlungen über eine neue Rahmenzielvereinbarung mit der Albertina zu führen. Er hat klargestellt, dass er sich bemüht, mit den Museen zu arbeiten und nicht gegen die Museen, und er hat sich ganz klar gegen eine Einmischung der Politik in die künstlerische Gestaltung der Museen ausgesprochen. Das ist für uns von der FPÖ sehr wichtig, und Minister Blümel hat da unser volles Vertrauen. – Danke schön. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)
20.02
Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Griss. – Bitte schön, Frau Abgeordnete.