20.02

Abgeordnete Dr. Irmgard Griss (NEOS): Frau Präsidentin! Frau Präsidentin des Rechnungshofes! Meine Damen und Herren! Man könnte wirklich sagen, es ist alles gesagt worden, aber nicht von allen – also sage ich auch noch etwas zu diesem Rechnungshofbericht betreffend die Albertina: Das Interessante dabei ist, als dieser Rechnungshofbericht veröffentlicht wurde, der ja die Annahme dieser Dauerleihgabe der Sammlung Essl kritisiert hat, da stand der Rechnungshof selbst in der Kritik.

Manche haben es als eine Majestätsbeleidigung aufgefasst: Es gibt diese wunderbare Dauerleihgabe, und der Rechnungshof wagt, da eine Kritik vorzubringen! – Meines Erachtens beruht das auf zwei ganz grundlegenden Missverständnissen. Das erste Missverständnis ist: Das ist die Aufgabe des Rechnungshofes. Er muss überprüfen, ob mit öffentlichem Gut sparsam, wirtschaftlich und zweckmäßig umgegangen wird. Das zweite Missverständnis ist: Kein Bereich ist sakrosankt, auch Kunst und Kultur nicht. Daher ist es richtig und wichtig, dass sich der Rechnungshof auch das kritisch angeschaut hat.

Und er hatte einiges zu beanstanden – wir haben es schon gehört –: die Gestaltung der Verträge über Dauerleihgaben; in nur zwei – von 16 Verträgen – wurde dieser Mindestinhalt auch wirklich aufgenommen. Der Rechnungshof hat beanstandet, dass die Albertina mit der Übernahme der Sammlung Essl als Dauerleihgabe von den Zuwendungen anderer abhängig gemacht wurde, weil sie die Kosten nicht aus eigenen Einnahmen abdecken konnte.

Ganz wesentlich ist aber: Der Rechnungshof hat beanstandet, dass eine klare Strategie, ein klares Programm für die Sammlungspolitik der Bundesmuseen fehlt, dass das nicht koordiniert ist; dass es mit den einzelnen Museen keine Rahmenzielvereinbarungen gibt, die auch wirklich überprüfbar sind, aufgrund derer man kontrollieren kann, ob gemacht wurde, was hätte gemacht werden sollen; dass man nicht festlegt, welche Aufgabe welches Museum hat – das ist ganz wesentlich –, wie die Sammlungspolitik ausschauen soll, wie das mit den Landesmuseen koordiniert wird, inwieweit, zum Beispiel von der Albertina, auch Dauerleihgaben an Landesmuseen abgegeben werden.

Daher treten NEOS dafür ein, dass eine Bundeskulturstiftung eingerichtet wird, die die Aktivitäten der Bundesmuseen koordiniert, ihre Sammlungspolitik und Anschaffungspolitik koordiniert und auch andere Aktivitäten der Bundesmuseen nach einer bestimmten Strategie ausrichtet. – Danke. (Beifall bei den NEOS.)

20.06

Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Zinggl. – Bitte schön, Herr Abgeordneter.