13.57

Abgeordneter Mag. Friedrich Ofenauer (ÖVP): Frau Präsidentin! Geschätzte Kolle­ginnen und Kollegen im Hohen Haus! Sehr verehrte Zuseherinnen und Zuseher! Das Fundament einer Demokratie sind zum einen angeregte Debatten wie hier im Hohen Haus, zum anderen aber auch eine fundierte Information für die Bürgerinnen und Bür­ger, und zwar eine Information, die aufklärt und die hinsichtlich der zu treffenden Ent­scheidungen und der Tragweite von Entscheidungen Orientierung gibt. Diese Informa­tion soll im Idealfall objektiv zur Verfügung gestellt werden, also sachlich, unvoreinge­nommen und wertneutral.

Medien spielen dabei natürlich eine große Rolle, denn egal wo Menschen heutzutage sind, sie können sich überall immer besser, schneller und umfassender mit Informa­tionen versorgen. Noch nie war es so einfach, am Weltgeschehen teilhaben zu können. Diese Informationsfülle bedeutet auch eine gewisse Macht, und diese Macht bedeutet eine große Verantwortung, und zwar einerseits Verantwortung für die Medienbetrei­ber – deswegen werden wir mit diesem neuen Gesetz und dem Abänderungsantrag auch die Ausbildung von Journalistinnen und Journalisten fördern –, andererseits auch eine große Verantwortung für die Konsumentinnen und Konsumenten, weil sie die Kompetenz benötigen – Schlagwort Medienkompetenz –, die erhaltenen Informationen einzuordnen und zu bewerten.

Wir brauchen Sendeformate, die die Notwendigkeit von Faktenprüfungen vermitteln, die kritisches Denken befördern, die Bewertungen vornehmen lassen und die die Men­schen befähigen, zwischen Meinungen und Tatsachen zu unterscheiden. Natürlich stehen dabei gleichzeitig auch alle Medienhäuser und alle Medienunternehmen unter einem gewissen Druck, weil sie sich den Kuchen, was Konsumentinnen und Konsu­menten betrifft, untereinander aufteilen, und auch der Druck vonseiten Google und Facebook wird immer größer. Wahrscheinlich ist das auch der Grund dafür, dass wir manchmal in eine Sensationsgesellschaft und Aufregungsgesellschaft abdriften, die nur mehr von Empörung zu Empörung springt. Eine Versachlichung der Information und der Debatten wäre in jedem Fall gut.

Bei alldem ist aber natürlich auch die Vielfalt der Berichterstattung über das Gesche­hen in Österreich und in der Welt wichtig. Das soll pluralistisch und nicht einseitig sein, dazu tragen vor allem auch die privaten Rundfunkanstalten bei. Mit diesem Gesetz ver­bessern wir die Förderung für die privaten Rundfunkbetreiber und erhöhen sie von 15 auf 20 Millionen Euro. Diese Förderungen werden objektiv aufgrund von Richtlinien der RTR vergeben.

Ich bin froh, dass der österreichische Rundfunkmarkt heute so vielfältig ist wie noch nie; er schafft es auch, eigene österreichische Inhalte zu transportieren, womit ein Stück weit auch die österreichische Identität gestärkt wird – darauf müssen wir weiterhin ach­ten und das gilt es auch weiterhin zu erhalten und zu fördern.

Mit der Aufstockung des Privatrundfunkfonds leisten wir einen Beitrag, um unsere hei­mische Rundfunkbranche, das Fernsehen und das Radio, weiterhin zu unterstützen. Ich danke für die breite Zustimmung. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

14.01

Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Als Nächste gelangt Abgeordnete Erasim zu Wort. – Bitte schön, Frau Abgeordnete.