13.57

Abgeordneter Mag. Friedrich Ofenauer (ÖVP): Frau Präsidentin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen im Hohen Haus! Sehr verehrte Zuseherinnen und Zuseher! Das Fundament einer Demokratie sind zum einen angeregte Debatten wie hier im Hohen Haus, zum anderen aber auch eine fundierte Information für die Bürgerinnen und Bürger, und zwar eine Information, die aufklärt und die hinsichtlich der zu treffenden Entscheidungen und der Tragweite von Entscheidungen Orientierung gibt. Diese Information soll im Idealfall objektiv zur Verfügung gestellt werden, also sachlich, unvoreingenommen und wertneutral.

Medien spielen dabei natürlich eine große Rolle, denn egal, wo Menschen heutzutage sind, sie können sich überall immer besser, schneller und umfassender mit Informationen versorgen. Noch nie war es so einfach, am Weltgeschehen teilhaben zu können. Diese Informationsfülle bedeutet auch eine gewisse Macht, und diese Macht bedeutet eine große Verantwortung, und zwar einerseits Verantwortung für die Medienbetreiber – deswegen werden wir mit diesem neuen Gesetz und dem Abänderungsantrag auch die Ausbildung von Journalistinnen und Journalisten fördern –, andererseits auch eine große Verantwortung für die Konsumentinnen und Konsumenten, weil sie die Kompetenz benötigen – Schlagwort Medienkompetenz –, die erhaltenen Informationen einzuordnen und zu bewerten.

Wir brauchen Sendeformate, die die Notwendigkeit von Faktenprüfungen vermitteln, die kritisches Denken befördern, die Bewertungen vornehmen lassen und die die Menschen befähigen, zwischen Meinungen und Tatsachen zu unterscheiden. Natürlich stehen dabei gleichzeitig auch alle Medienhäuser und alle Medienunternehmen unter einem gewissen Druck, weil sie sich den Kuchen, was Konsumentinnen und Konsumenten betrifft, untereinander aufteilen, und auch der Druck vonseiten Google und Facebook wird immer größer.

Wahrscheinlich ist das auch der Grund dafür, dass wir manchmal in eine Sensationsgesellschaft und Aufregungsgesellschaft abdriften, die nur mehr von Empörung zu Empörung springt. Eine Versachlichung der Information und der Debatten wäre in jedem Fall gut. 

Bei alldem ist aber natürlich auch die Vielfalt der Berichterstattung über das Geschehen in Österreich und in der Welt wichtig. Das soll pluralistisch und nicht einseitig sein. Dazu tragen vor allem auch die privaten Rundfunkanstalten bei. Mit diesem Gesetz verbessern wir die Förderung für die privaten Rundfunkbetreiber und erhöhen sie von 15 auf 20 Millionen Euro. Diese Förderungen werden objektiv aufgrund von Richtlinien der RTR vergeben.

Ich bin froh, dass wir heute einen österreichischen Rundfunkmarkt haben, der noch nie so vielfältig war und der es auch schafft, eigene österreichische Inhalte zu transportieren, womit ein Stückweit auch die österreichische Identität gestärkt wird – darauf müssen wir weiterhin achten, denn das gilt es auch weiterhin zu erhalten und zu fördern.

Mit der Aufstockung des Privatrundfunkfonds leisten wir einen Beitrag, um unsere heimische Rundfunkbranche, das Fernsehen und das Radio, weiterhin zu unterstützen. Ich danke für die breite Zustimmung. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

14.01

Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Als Nächste gelangt Abgeordnete Erasim zu Wort. – Bitte schön, Frau Abgeordnete.