14.46

Abgeordneter Andreas Ottenschläger (ÖVP): Frau Präsidentin! Frau Bundesministe­rin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Zuerst darf ich die Silberlöwen aus Mistelbach, ehemalige Unternehmerinnen und Unterneh­mer, sehr herzlich bei uns im Hohen Haus begrüßen. – Herzlich willkommen! (Beifall bei ÖVP und FPÖ sowie bei Abgeordneten der NEOS.)

Ich muss meinen Spruch von heute Mittag etwas abwandeln: Das Jammern ist des Schellhorns Lust!, ist es nun geworden. – Sehr geschätzter Herr Kollege, lieber Sepp! Wenn ich dir zuhöre, was ich sehr aufmerksam getan habe, dann entsteht bei mir schon der Eindruck, dass unser Wirtschaftsstandort und hier Unternehmer zu sein et­was ganz Schreckliches ist. Ich selbst bin aktiver Unternehmer und ich fühle mich dabei in Österreich sehr, sehr wohl, insbesondere mit der Entwicklung, die diese Bun­desregierung in den letzten eineinhalb Jahren vorangetrieben hat. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

Matthias Strolz hat zumindest am Beginn der letzten Legislaturperiode durchaus Vor­bildwirkung gehabt, er hat sich immer ans Pult gestellt und etwas Positives gesagt, um dann seine Kritik – etwas ganz Legitimes – oder seine Beiträge zu liefern. Ich höre hier in den letzten Wochen, Monaten nur noch, dass aus eurer Sicht alles negativ ist. Ich kann mir einfach nicht vorstellen, dass man das wirklich durchargumentieren kann, dass beispielsweise das, was jetzt bei der Steuerentlastung, bei der Steuerreform vor­liegt, nur negativ sein soll (Abg. Hauser: Die Bevölkerung sieht es eh positiv!): der Mit­arbeiterbonus, die Tarifentlastung bei den Einkommensteuern, die Erhöhung beim Ge­winnfreibetrag, die Senkung der Körperschaftsteuer, und, und, und. Die Frau Bundes­ministerin hat schon zahlreiche Maßnahmen erwähnt. (Zwischenruf des Abg. Vogl.)

Also ich glaube schon, dass man sich hierherstellen und sagen kann: Grundsätzlich ist der Weg ein richtiger, da gibt es ein paar Maßnahmen, die finden wir gar nicht so schlecht!, und darüber hinaus gibt es natürlich immer weitere Ideen, die man liefern kann, bei denen wir auch als Unternehmer sagen: Ja, das hätten wir noch gerne und das hätten wir noch gerne und das hätten wir noch gerne! Wir werden da auch sicher nicht lockerlassen und ich bin davon überzeugt, die Frau Bundesministerin ist eine Verbündete von uns KMUs, aber eines, und da haben wir eine Gesamtverantwortung, dürfen wir nicht außer Acht lassen: Wir haben nach wie vor das Ziel, auch einen aus­geglichenen Staatshaushalt zu haben. (Zwischenruf des Abg. Schellhorn.) In diesem Verhältnis stehen wir auch.

Ich glaube, es ist durchaus kaufmännisch richtig gedacht, wenn wir beide Ziele errei­chen wollen, nämlich auf der einen Seite die schrittweise Entlastung der Unternehme­rinnen und Unternehmer voranzutreiben, um damit auch die Möglichkeit zu geben, Ar­beitsplätze zu sichern und vielleicht zusätzliche zu schaffen – Mitarbeiterbonus ist da zum Beispiel so ein Thema –, aber auf der anderen Seite die budgetäre Situation nicht komplett außer Acht zu lassen. (Zwischenruf des Abg. Vogl.)

Ich glaube, das ist der richtige Weg und da gibt es sehr, sehr viele Maßnahmen, die die Frau Bundesministerin hier schon vorhin dargestellt hat. – Deswegen, glaube ich, Frau Bundesministerin, sind wir da auch im Sinne unserer Klein- und Mittelbetriebe gemein­sam auf einem guten Weg. – Vielen Dank. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

14.49

Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Wimmer. – Bitte, Herr Abgeordneter.