22.45

Abgeordneter Mag. Gerald Loacker (NEOS): Danke schön, Herr Präsident! (Ruf: Oje!) – Es geziemt sich nicht, ein: Oje! von sich zu geben, wenn jemand zum Rednerpult gerufen wird, aber bitte.

Frau Abgeordnete Niss hat behauptet, es wären Fake News, wenn ich sage, dass beim Digitalen Amt zwei von vier Applikationen fehlerhaft sind.

Ich berichtige tatsächlich: Die vier Applikationen sind, dass man eine Wahlkarte bestellen kann, dass man den Wohnsitz melden kann, dass man die Geburt des Kindes melden und den Reisepass hochladen kann.

Bei der Bestellung von Wahlkarten sind im Bereich der Gemeinde Wien 600 von 2 600 im Nirwana des Systems verschwunden (Abg. Steinacker: Das stimmt nicht! – (Abg. Deimek: Das stimmt nicht!), und beim Melden des Wohnsitzes hat die Ministerin bereits selbst zugestehen müssen, dass Nachkorrekturen erfolgen und dass Nachprogrammierungen vorgenommen werden müssen. – Danke schön. (Beifall bei den NEOS. – (Abg. Deimek: Lesen Sie etwas anderes als „Heute“!)

22.46

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Hoyos-Trauttmansdorff. – Bitte.