16.48

Abgeordneter Dr. Walter Rosenkranz (FPÖ) (zur Geschäftsbehandlung): Herr Präsident, es ist Usus und seit jeher hier gebräuchlich, so wie Sie es dem Abgeordneten auch gesagt haben, dass jedwedes Zitat, das dazu geeignet ist, Angehörige des Hauses respektive Angehörige der Bundesregierung in einer Form zu diskreditieren, eben nicht gestattet ist. Es ist in der letzten Präsidiale auch besprochen worden, dass man, wenn es um einen Ordnungsruf geht, diesen nicht wie einen Orden hinnimmt, darum bettelt oder Ähnliches.

Offensichtlich ist mit diesem Zitat der Vizekanzler der Republik gemeint. Ich muss von dieser Stelle aus betonen: H.-C. Strache ist in seinem ganzen Leben nicht in irgendeiner Form wegen Wiederbetätigung oder sonst etwas strafrechtlich zur Rechenschaft gezogen oder verurteilt worden. Das ist der Vorwurf einer strafbaren Handlung. Auch wenn Sie es als Zitat eines Künstlers verkaufen, bleibt es in diesem Haus schändlich. (Beifall bei FPÖ und ÖVP. – Zwischenruf des Abg. Schieder.)

16.49

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Herr Abgeordneter Leichtfried zur Geschäftsbehandlung. – Bitte.

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