18.41

Abgeordneter Hermann Gahr (ÖVP): Frau Präsident! Frau Präsident des Rech­nungshofes! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Hohes Haus! Nach dem Thema Wolf kehren wir jetzt wieder zur normalen Tagesordnung zurück.

Es geht heute um einen Bericht des Rechnungshofes zur Verkehrsinfrastruktur in Österreich. Es geht dabei um Planung, Ausbau und Finanzierung. Der Rechnungshof hat die strategische Prüfung für die Jahre 2002 bis 2015 durchgeführt, bei der Finan­zierung umfasste der überprüfte Zeitraum die Jahre 2011 bis 2015.

Insgesamt hat diese Prüfung mehrere Schwerpunkte beinhaltet: die Vorgaben für die Planung und Finanzierung im hochrangigen Verkehrsinfrastrukturbereich, den Prozess der Netzplanungen, die strategischen Prüfungen im Bereich der Netzveränderungen, die Priorisierung der Netzveränderungen und die Finanzierung und den Erhalt des Ausbaus der hochrangigen Verkehrsinfrastruktur. Der Rechnungshof hat insgesamt 23 Schluss­empfehlungen ausgesprochen.

Von 2011 bis 2015 wurden in Österreich insgesamt 15,2 Milliarden Euro – man sieht, das ist eine Dimension, die schon durchaus beachtlich ist – in das hochrangige Ver­kehrsnetz investiert, davon alleine 3,1 Milliarden Euro im Jahr 2015. Die Frau Präsident hat im Ausschuss angemerkt, dass zukünftig, gerade was den Ausbau betrifft, die gesetzlichen Voraussetzungen zu adaptieren und zu verbessern sind.

Als positiv hat der Rechnungshof erwähnt, dass es gerade Aktualisierungen gibt, was die Verkehrsprognosen betrifft, weil sich natürlich die Dinge sehr, sehr rasch verän­dern. Zukünftig soll dies alle drei bis fünf Jahre angepasst werden.

Ein wichtiges Ziel des Ministeriums – und das ist für mich als Tiroler und als jemand, dem das Thema Verkehr natürlich auch tagtäglich im Leben begegnet, wichtig – ist die Verlagerung des Güterverkehrs von der Straße auf die Schiene. Dazu hat Bun­desminister Hofer im Ausschuss erwähnt, dass es zukünftig durchaus Schwerpunkte geben wird, gerade was die Erweiterung der Schienenkapazitäten in Österreich betrifft. Es ist ganz klar ein Ziel – und das hat Bundesminister Hofer auch hier im Ausschuss formuliert –, dass der Güterverkehr in Österreich bis 2025 auf die 40-Prozent-Marke gesteigert werden soll. Dabei wird gerade der Ausbau der Tunnelverbindungen Koralm und natürlich auch Brenner Vorrang haben.

Abschließend kann man sagen, dass der Rechnungshof in diesem Bericht durchaus Verbesserungsmöglichkeiten festgestellt hat, was den Ausbau im hochrangigen Verkehrsnetz betrifft. Er hat auch ganz klar darauf hingewiesen, dass wir die Dinge zukünftig strategisch besser und gezielter abstimmen müssen und dass wir ganz klar und prioritär auch auf die Verlagerung des Güterverkehrs von der Straße auf die Schie­ne Rücksicht nehmen und dem Priorität einräumen sollten. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)

18.44

Präsidentin Doris Bures: Frau Abgeordnete Mag.a Karin Greiner ist als Nächste zu Wort gemeldet. – Bitte.