19.06

Abgeordnete Martina Kaufmann, MMSc BA (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Rechnungshofpräsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Werte Zuhörerinnen und Zuhörer auf der Galerie und zu Hause vor den Bildschirmen! Ich freue mich, heute zu diesen Rechnungshofberichten sprechen zu dürfen, wenngleich ich mich in meinem Redebeitrag mit dem Bericht zur Verkehrsinfrastruktur des Bundes, genauer gesagt zur Planung, Strategie und Finanzierung im Bereich Schienenverkehr auseinandersetzen werde. Das betrifft mich auch selbst, ich bin nämlich eine Öffi­fahrerin; ich fahre auch immer mit der Bahn nach Wien.

Ich konnte dem Redebeitrag meiner Vorrednerin nicht ganz folgen: Diese Nach­haltigkeit, genau das ist notwendig, wenn wir unsere Schieneninfrastruktur ausbauen. Der Berichtszeitraum belegt, dass wir 11,3 Milliarden Euro für die Schiene ausgegeben haben und nur 3,8 Milliarden Euro für die Straße. Das ist ein klarer Beweis dafür, dass wir uns in Österreich darauf verständigt haben, in den nachhaltigen Ausbau des öffentlichen Verkehrs zu investieren. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ. – Abg. Greiner: ... Projekte kürzt!)

Als Steirerin möchte ich auf zwei Projekte eingehen. Zum einen auf den Ausbau in Richtung Klagenfurt: Es wird in Zukunft möglich sein, in 45 Minuten von Graz nach Klagenfurt – und das natürlich auch retour – fahren zu können. Wenn man als Familie sagt, man möchte am Samstag gerne von Graz zum Wörthersee fahren, braucht man mit dem Auto eineinhalb Stunden. In Zukunft wird man in Graz am Bahnhof in den Zug einsteigen, wird mit der Familie im Familienabteil sitzen können – die Eltern werden noch einen Kaffee trinken und ein bisschen plaudern können, die Kinder werden in der Kinderecke spielen können –, wird dann in Klagenfurt aussteigen und einen herrlichen Tag am Wörthersee verbringen und am Abend wieder zurückfahren können. (Abg. Greiner: 2026! Zwei Jahre zu spät!) – 2024 wird das möglich sein, Frau Kollegin, 2024 wird das schon möglich sein. (Abg. Greiner: Falsch! – Abg. Plessl: 2026! – Abg. Greiner: Kein Budget!)

Schauen wir in die andere Richtung, in die, die mich betrifft, wenn ich nach Wien fahre. Ich nutze das sehr, sehr gerne. Es wird bereits ab 2026 möglich sein, in unter 2 Stun­den von Graz nach Wien zu fahren. Ich als Europäerin, als junger Mensch, dem Mo­bilität besonders wichtig ist, möchte auch darauf hinweisen, was das in Summe für Europa bedeuten wird. Gehen Sie mit mir gemeinsam auf eine Reise: Es wird möglich sein, in Bologna einzusteigen und über Venedig, Triest, Klagenfurt, Graz und Wien nach Warschau und Danzig zu fahren. – Und das alles per Bahn.

Der Herr Minister hat im Ausschuss gesagt, dass es dafür in Zukunft jährlich 2,5 Mil­liarden Euro geben wird. Dieses Geld ist budgetiert. (Abg. Greiner: Schauen Sie sich den Finanzrahmen an, da ist nichts drinnen!) – Keine Sorge, Frau Kollegin, diese Pro­jekte werden möglich sein. Das gemeinsame Ziel, das wir haben, ist, den Güterverkehr und auch den Personenverkehr auf die Schiene zu bringen, und das brauchen wir in einem gut ausgebauten Österreich, in einem gut ausgebauten Europa. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)

19.10

Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Zu Wort hat sich die Frau Rechnungshof­präsi­den­tin gemeldet. – Bitte.