14.40

Abgeordneter Herbert Kickl (FPÖ): Hohes Haus! Frau Abgeordnete Schwarz hat soeben in ihrer Rede behauptet, dass ich zur Zeit der Aufnahme des Ibizavideos Gene­ralsekretär der FPÖ gewesen und damit für die Finanzen der Partei zuständig oder ver­antwortlich gewesen wäre.

Ich berichtige tatsächlich: Laut den Statuten der FPÖ gibt es keine Finanzzuständigkeit des Generalsekretärs. (Heiterkeit bei Abgeordneten der ÖVP.)

Vielleicht ist das in der ÖVP anders, da müssten Sie Kollegen Blümel fragen, der diese Funktion sehr, sehr lange in der ÖVP ausgeübt hat. (Beifall bei der FPÖ. – Zwischenruf des Abg. Hammer. – Abg. Rosenkranz: Das war eine fehlerfreie tatsächliche Berichti­gung!)

14.41

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gelangt Herr Klubobmann Hofer. – Bitte.