11.03

Abgeordneter Karl Mahrer, BA (ÖVP): Frau Präsidentin! Liebe Österreicherinnen und Österreicher! Hohes Haus! Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin! Herr Vizekanzler! Sehr geehrte Mitglieder der Bundesregierung! Ich gratuliere Ihnen zu Beginn einmal zu Ihren neuen Funktionen, wünsche Ihnen bei der Ausübung dieser Funktionen viel Glück und achte Ihre Entscheidung, diese Aufgabe zu übernehmen.

Meine Damen und Herren, gleichzeitig ist diese Vorstellung der Bundesregierung viel­leicht auch eine Gelegenheit, um den Österreicherinnen und Österreichern Antworten auf Fragen, die ich immer wieder höre, wenn ich unterwegs bin, zu geben.

Die eine Frage ist zum Beispiel: Warum konnte eigentlich diese von 60 Prozent der Be­völkerung befürwortete Bundesregierung, die unter der Führung von Sebastian Kurz in einer Regierungskoalition von ÖVP und FPÖ gearbeitet hat, nicht weiterarbeiten? (Zwi­schenruf der Abg. Schimanek.) Viele ÖsterreicherInnen fragen sich, wer eigentlich da­für verantwortlich ist, dass diese Regierung nicht mehr arbeiten konnte. (Neuerlicher Zwischenruf der Abg. Schimanek. – Ruf bei der SPÖ: Kurz!)

Meine Damen und Herren, ich hätte diese Antwort gerne in Anwesenheit von Herbert Kickl gegeben, aber im Gegensatz zu Sebastian Kurz, der auf sein Mandat verzichtet hat und zu den Menschen im Land unterwegs ist (Widerspruch bei der FPÖ – Abg. Hauser: Das ist eine Missachtung des Parlaments!), ist Herbert Kickl heute bei der Vorstellung dieser Bundesregierung gar nicht anwesend. Herbert Kickl fehlt bei dieser wichtigen Debatte. Das finde ich schade. (Beifall bei der ÖVP. – Weitere Zwischenrufe bei der FPÖ.)

Ich sage Ihnen, meine Damen und Herren, und vor allem den Österreicherinnen und Österreichern, es war aus meiner Sicht Herbert Kickl mit seiner ganz außergewöhnli­chen Persönlichkeit, wenn ich das so ausdrücken kann, der nicht erkannt hatte (Abg. Schimanek: Das ist ja nicht wahr!), dass dieser Skandal des Ibizavideos bloß mit den Rücktritten von Vizekanzler Strache und Klubobmann Gudenus nicht aufzuarbeiten und insbesondere nicht in voller Transparenz aufzuklären ist. (Abg. Hauser: Wer hat dir denn die Rede geschrieben?!)

Es war Herbert Kickl, der nicht akzeptieren wollte, dass die Ermittlungen zu einer Cau­sa, die seine Zeit als FPÖ-Generalsekretär betrifft, nicht im Innenministerium unter sei­ner Führung geführt werden können. (Abg. Haider: ... ein wenig ein Gschichtldrucker, gell!) Meine Damen und Herren, es war Herbert Kickl, der es nicht zugelassen hat, dass ein unabhängiger Experte in dieser Zeit das Innenministerium führt und er einen anderen Platz in der Bundesregierung einnehmen sollte. (Abg. Schimanek: Ma bitte, das ist ein totaler Schwachsinn ...! – Weiterer Zwischenruf bei der FPÖ.)

Meine Damen und Herren, es war aus meiner Sicht - -