13.50

Bundesministerin im Bundeskanzleramt, betraut mit der Leitung der zum Wirkungsbereich des BKA gehörenden Angelegenheiten für Frauen, Familien und Jugend im BKA Mag. Ines Stilling: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte Zuhörerinnen und Zuhörer! Ich möchte mich meiner Ministerkollegin anschließen und Ihnen auch von dieser Stelle sehr herzlich für Ihr Vertrauen danken, dass wir in dieser Zeit bis zur Wahl und zur Bildung einer neuen Bundesregierung Verantwortung für dieses Land übernehmen dürfen. Ich freue mich außerordentlich, dass die Themen Frauen, Familien und Jugend heute so einen gewichtigen Schwerpunkt auch auf der Tagesordnung des Nationalrates bilden, denn ich glaube, gerade diese Themen verdienen es, auch einmal im Mittelpunkt zu stehen. (Beifall bei der SPÖ.)

Wie Herr Abgeordneter Vogl und einige andere Kolleginnen und Kollegen bereits erwähnt haben, ist die Geburt eines Kindes ein entscheidender Einschnitt im Leben von vielen, vielen Österreicherinnen und Österreichern. Damit beginnt eine völlig neue Prioritätensetzung und eine andere Perspektive auf die Wichtigkeiten im Leben. Gerade hier halte ich es für besonders wichtig, dass alle Elternteile die Möglichkeit haben, diese wichtige Zeit von Anfang an gemeinsam mit dem Kind verbringen zu können. Wenn es hierzu eine Einigung und eine Mehrheit im Parlament gibt, dann ist das für Familien in diesem Land sicher begrüßenswert. (Beifall bei der SPÖ.)

Eine stärkere Beteiligung von Vätern in der Kindererziehung und Kinderbetreuung ist auch aus frauenpolitischer Sicht eine zentrale Maßnahme, um die Betreuungsarbeiten partnerschaftlich aufzuteilen, ganz im Sinne unserer gesetzlichen Bestimmung von Halbe-halbe. Instrumente, um Erwerbsbeteiligungen von Frauen zu stärken, aber auch um Männern Möglichkeiten zu geben, sich in der Betreuungsarbeit und in der Zeit mit ihren Kindern ausleben zu können, halte ich für ganz wesentlich. Vätern und Müttern ein stärkeres Ausmaß an Zeit mit ihren Kindern zu geben und auch mehr Zeit gemeinsam zu verbringen ist, glaube ich, auch ein Beitrag zur Stärkung der Familien.

Ganz grundsätzlich freue ich mich auch, dass das Thema Jungfamilienfonds heute hier zum Thema gemacht wird, denn ich weiß, dass gesetzliche Bestimmungen gerade beim Kinderbetreuungsgeld manchmal für Außenstehende sehr komplex sind. Einige Abgeordnete, Kolleginnen und Kollegen und ich haben dieses Thema schon sehr lange und intensiv behandelt und verhandelt. Für uns mag manches logisch erscheinen, aber für viele Bürgerinnen und Bürger ist diese Regelung, zumal sie manchmal zum ersten Mal in ihrem Leben damit konfrontiert werden, sehr komplex. Insofern kann es passieren, dass man Fristen übersieht und Rückzahlungen tätigen muss, die gerade für junge Familien existenzbedrohend sein können.

Für umso wichtiger halte ich es, dass heute hier auch ein Antrag diskutiert wird, wie wir bestimmten Familien jedenfalls eine Hilfestellung geben können. Ich halte es auch für einen familienpolitisch wichtigen Beitrag, dass auch bei diesem Antrag mitbehandelt wird, dass beim einkommensabhängigen Kinderbetreuungsgeld und bei der Beihilfe zum Kinderbetreuungsgeld die Möglichkeit einer Anhebung der Zuverdienstgrenze diskutiert wird.

Das Thema der Krisenpflegeeltern – heute auch schon mehrfach andiskutiert – ist ein ganz wichtiges Thema. Wir können diesen Familien und diesen Personen, die Krisenpflegekinder übernehmen, nicht genug danken. Es sind Familien, die Unterstützung in ganz schwierigen Zeiten bekommen. Diesen Kindern eine Perspektive zu geben und sie zu stabilisieren, ist eine ganz, ganz entscheidende, gesellschaftspolitisch wichtige Aufgabe. Ich möchte aber auch, dass sowohl die leiblichen Eltern als auch diese Krisenpflegepersonen entsprechende finanzielle Unterstützungen erhalten, damit diese Krisen gut gemeistert werden können und alle Kinder in diesem Land eine gute Entwicklungsperspektive bekommen. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)

13.54

Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Hager-Hämmerle. – Bitte schön.