15.11

Abgeordneter August Wöginger (ÖVP): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich wollte mich noch einmal kurz zu Wort melden, weil Frau Kollegin Holzinger-Vogtenhuber sozusagen die Historie erzählt hat.

Eines möchte ich schon festhalten: Es waren wir mit der FPÖ, die damals diesen Entschließungsantrag eingebracht haben. Ich habe immer ganz klar gesagt, die Sozialpartner sollen einmal die Möglichkeit haben, zu zeigen, dass sie die Karenzzeiten anrechnen. Es ist in fast allen Kollektivverträgen passiert, auch in jenen Sektoren, in denen überdurchschnittlich viele Frauen arbeiten – wenn man den Handel hernimmt, wenn man die Reinigungskräfte hernimmt, in denen 45 000 Personen, fast ausschließlich Frauen, tätig sind, in denen nun die 24 Monate angerechnet werden.

Wir haben gesagt, wir schauen uns dann an, wie das letzten Endes aussieht. Wir haben nun einige wenige Prozent, die nicht von Kollektivverträgen erfasst sind, und das regeln wir jetzt. Wir regeln es mit einer Lösung mit Hausverstand, das heißt, das ist nicht rückwirkend, weil das für die Betriebe unfinanzierbar gewesen wäre – wie auch Kollegin Graf gesagt hat, das ist völlig richtig –, sondern pro futuro ab 1. August.

Ich bin daher froh, dass wir das mit diesem Antrag im Sinne der Frauen, im Sinne der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gemeinsam lösen können. Uns war es aber schon wichtig, dass man die Sozialpartner nicht von Haus aus außen vor lässt, sondern ihnen auch die Möglichkeit gibt, diese Zeiten anzurechnen, und das wurde zu fast 100 Prozent erfüllt. (Beifall bei der ÖVP.)

15.13

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Als Nächster – es scheint zwar noch nicht bei mir auf, ich sehe es aber an der Warteposition – gelangt Herr Abgeordneter Muchitsch zu Wort. – Bitte.