bekommen die, die zu Hause pflegen, die zu Hause betreuen müssen, weiterhin denselben Betrag als Pflegegeld. Das hat dazu geführt, dass unsere Pflegeheime voll sind und wir als Gemeinden in der Situation sind, dass wir Pflegeheime ausbauen müssen und hohe Investitionskosten haben. Leider hat die Pflege zu Hause immer mehr abgenommen. Dadurch entstehen für die öffentliche Hand enorm hohe Kosten.
Ich denke, mit der jährlichen Anpassung des Pflegegeldes ist auch ein Anreiz gegeben, die Angehörigen wieder vermehrt zu Hause zu pflegen. Aus Sicht der öffentlichen Hand, aus Sicht der Finanzierung, des Geldes ist das ganz wichtig, nicht nur aus Sicht der Betroffenen, der zu Pflegenden oder der Pflegenden. Die Gemeinden, die sehr oft über Sozialhilfeverbände Betreiber von Pflegeheimen sind, haben in diesem Bereich immense Kostensteigerungen gehabt und das Pflegegeld ist gleich geblieben.
Kollege Loacker, wir sind durch Standards, die in den Ländern und vom Bund definiert sind, verpflichtet, in die Qualität zu investieren, aber wir als Betreiber haben keine Abgeltung in Form eines erhöhten Pflegegelds bekommen. Das ist ganz wichtig. Für uns Gemeinden ist die Pflege, der soziale Bereich für ältere Menschen einer der größten Brocken.
Liebe Kollegin Heinisch-Hosek, Sie sprechen von neuen Konzepten. Was Sie angeführt haben, ist dem Kärntner Konzept ähnlich, das nur eines zur Folge hat, nämlich die Strukturen auszuweiten, weitere Verwaltungsstrukturen zu schaffen. (Abg. Heinisch-Hosek: Vereinfachen!)
Was wir brauchen, ist, die Kosten im Griff zu haben und, wenn es möglich ist, die Qualität zu steigern. Wer in ein Pflegeheim kommt, wo er eines findet, wie die Pflege ausschaut, wie eine 24-Stunden-Betreuung funktioniert – diesbezüglich sind wir in der Gemeinde jederzeit bereit, die Menschen zu beraten. Das machen wir auch gerne. Es darf aber nicht so sein, dass wir noch zusätzliche Strukturen schaffen, die den zu Pflegenden, auch den Menschen in den Heimen, nicht dienlich sind. (Neuerlicher Zwischenruf der Abg. Heinisch-Hosek.)
Deshalb glaube ich, wenn ich das zusammenfassen darf: Die Erhöhung des Pflegegeldes ist ein ganz, ganz wichtiger Schritt, zum einen weil sie eine weitere Motivation für die Menschen ist, die Angehörigen zu Hause zu betreuen, zu Hause zu pflegen, und zum Zweiten weil das auch für die Gemeinden eine Hilfe ist, die Kostensteigerungen abzufedern und so den Sozialbereich für uns als Gemeinden etwas leichter finanzierbar zu machen. – Danke. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)
20.17
Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Smodics-Neumann. – Bitte.
Abgeordnete Mag. Maria Smodics-Neumann (ÖVP): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frauen Bundesministerinnen! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Bevor ich auf das Thema Pflege eingehe, habe ich noch ein ganz, ganz großes Anliegen. Ich darf ein Wort an Frau Abgeordnete Dr. Povysil richten, die jetzt plötzlich wieder weg ist, aber vielleicht können die Kollegen - - (Abg. Povysil kehrt zu ihrem Platz zurück.) – Nein, sie ist da! – In Ihrem Redebeitrag zum Thema Konversionstherapie haben Sie im Zusammenhang mit Therapien eine Wortwahl getroffen, die ich Sie wirklich bitten würde, in Zukunft vielleicht zu unterlassen. Nicht alles, was nicht Schulmedizin ist, ist deswegen schon Scharlatanerie. Ich darf Sie wirklich bitten, ganze Berufsgruppen, die mit Leidenschaft an Menschen arbeiten, nicht zu verunglimpfen. Ich weiß, das ist unter Ihrem Niveau, und ich glaube, das wird sich damit auch erledigt haben. Ich danke
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