1.05

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Bevor ich die Sitzung schließe – ich weiß, dass die Zeit fortgeschritten ist –, darf ich am Ende der Gesetzgebungsperiode noch ein paar Gedanken ausführen. Ich habe meine Rede von 2 Stunden stark gekürzt (allge­meine Heiterkeit) – Sie sind noch munter! –, und ich darf – auch im Namen meiner Kollegin Präsidentin Bures; Frau Präsidentin Kitzmüller hat sich ja bereits bedankt und verabschiedet – nur mit einigen wenigen Anmerkungen schließen.

Erstens möchte ich anmerken: Wir dürfen, glaube ich, ausdrücklich alle miteinander stolz sein – zu gleicher Zeit hat, wenn Sie es beobachtet haben, in England das Un­terhaus getagt – auf das, was der österreichische Nationalrat in dieser Gesetzgebungs­periode geleistet hat, wie selbstständig er agiert hat. Wir haben eine starke, eine sta­bile Demokratie. Lassen wir uns das von niemandem schlechtreden! Wenn wir daran glauben und daran festhalten, dann hat die österreichische Bevölkerung auch Vertrau­en in uns. Wenn wir diesen Mut nicht aufbringen und nicht mutig sind, dann wird auch die Bevölkerung dieses Vertrauen in die Demokratie, in den Rechtsstaat und schluss­endlich auch in unsere Rechtsordnung nicht haben.

Das Zweite ist: Ich glaube, wir können festhalten, dass wir ungeheuer fleißig gewesen sind, und das sind Sie alle, meine Kolleginnen und Kollegen, in den Ausschüssen und vor allem in den Untersuchungsausschüssen gewesen. Mich hat insbesondere die Be­merkung des im Untersuchungsausschuss tätigen Verfahrensrichters begeistert, der gesagt hat, er habe gar nicht gewusst, wie viel Arbeit die Abgeordneten zu leisten ha­ben und wie sie sie leisten. – Es sollte Sie und uns alle wirklich stolz machen, welchen Fleiß wir an den Tag legen: draußen in den jeweiligen Bezirken, wo wir als Abgeord­nete gewählt sind, aber auch hier im Parlament, in der Vorbereitung. Man hat heute am Beispiel des Ökostromgesetzes gesehen, wie die Bereichssprecher, wenn man koope­riert, gemeinsam etwas wirklich Großes für diese Republik voranbringen.

Zum Schluss: ein herzliches Dankeschön! Ich glaube, wir alle dürfen ein Dankeschön an die Bediensteten der Parlamentsdirektion richten, und zwar angefangen bei den Portieren in der Portierloge, deren Freundlichkeit die Visitenkarte nach außen ist, bis hin zum Parlamentsdirektor. In dieses Dankeschön möchte ich alle Mitarbeiter, gerade auch jene im Nationalratsdienst, die mit ihrer Exaktheit, mit ihrer Präzision wirklich ei­nen Maßstab für die Parlamentsverwaltung setzen, miteinschließen. Ich glaube, sie alle haben sich einen großen Applaus verdient. (Allgemeiner Beifall.)

Ich möchte mich – und auch Präsidentin Bures hat das ausdrücklich erwähnt – ganz herzlich bei den Kollegen und Kolleginnen in der Präsidiale bedanken. Ich glaube, wir haben viel diskutiert, wir haben kontroversiell diskutiert, wir haben aber immer wieder eine gemeinsame Linie gefunden. Ich selbst habe auch vieles lernen dürfen, ich habe vieles erfahren, und wenn ich den einen oder anderen in dieser Form vielleicht über­fordert habe oder ihm nicht mit dem nötigen Respekt begegnet bin, so bitte ich, dies zu entschuldigen. Ich glaube aber, wir alle waren von dem Gedanken getragen, dass wir letzten Endes Gemeinsames zustande bringen – für diese Republik, der wir verpflichtet sind.

Ich bedanke mich ganz ausdrücklich bei den parlamentarischen Mitarbeitern, die so vieles für uns aufbereitet haben. Ich darf mich weiters bei den Mitarbeitern der Klubs, bei den Klubdirektoren, die die Präsidiale vorbereiten, bedanken. Ich bedanke mich ausdrücklich auch bei den Klubobleuten und allen, die dazu beigetragen haben, dass der Ablauf unserer Sitzungen so reibungslos funktioniert. – Vielen herzlichen Dank! (Allgemeiner Beifall.)

Schlussendlich: Es haben sich – das ist heute schon zum Ausdruck gebracht worden – einige Kollegen und Kolleginnen von uns verabschiedet, die in der XXVII. Gesetzge­bungsperiode hier vielleicht nicht mehr vertreten sein werden. Es muss immer wieder Zeit sein für den menschlichen Kontakt, auch Zeit sein, in diesem Haus das Persön­liche erleben zu dürfen. Es ist ein Merkmal der österreichischen Kultur, trotz aller Un­terschiedlichkeit immer wieder auch diesen menschlichen Zugang zueinander zu fin­den. Darum hat es mich sehr erfreut, dass sich heute viele Abgeordnete auf ihre ganz persönliche Art verabschiedet haben. Ihnen wünsche ich, dass sie diese Zeit in guter Erinnerung behalten, ihnen wünsche ich, dass sie die Begegnung mit den weiterhin aktiven Mandataren des Nationalrates – und da schließe ich auch den Bundesrat mit ein – immer wieder freudvoll erleben. Ihnen wünsche ich, jetzt mehr Freizeit und mehr Zeit zur persönlichen Gestaltung zur Verfügung zu haben.

Ich darf allen, die sich in dieser Zeit in der Ausschussarbeit, in der Parlamentsarbeit eingebracht haben, also allen meinen 182 Kolleginnen und Kollegen auch im Namen von Präsidentin Bures ein herzliches Dankeschön für das Gemeinsame, das Miteinan­der sagen. Es ist ein starkes Zeichen, dass man trotz mitunter auch schwieriger Si­tuationen immer wieder das Gemeinsame voranstellt, und das ist in den letzten Sitzun­gen immer wieder zutage getreten. Darauf dürfen wir, so glaube ich, auch mit Freude zurückblicken. Von diesem Geist sollten auch die letzten noch verbleibenden Tage – es sind noch drei Tage und ein paar Stunden, bis die ersten Wahllokale schließen – getragen sein.

Ich habe Präsidentin Kitzmüller nicht vergessen. Sie selbst hat sich von dieser Stelle aus schon bedankt und verabschiedet, und selbstverständlich ist sie als Mitglied der Präsidiale in meinem Dank inkludiert gewesen. Das möchte ich noch einmal ausdrück­lich feststellen, weil das sonst vielleicht zu einem Missverständnis führt.

Es wird auch den 30. September und die Tage danach geben, und da wollen wir das eigentlich auch so weiterführen, wie wir das jetzt zum Schluss haben erleben dürfen. In diesem Sinne wünsche ich Ihnen für die kommende Zeit alles Gute. (Allgemeiner Bei­fall.)

1.12

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