Sitzung des Ausschusses für Familie und Jugend
Dienstag, 1. Dezember 2020, 15 Uhr
Großer Redoutensaal
Tagesordnung
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1.) |
Bericht der Bundesministerin für Arbeit, Familie und Jugend betreffend Weiterführung der Österreichischen Jugendstrategie (III-186 d.B.) |
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2.) |
Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG |
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3.) |
Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Arbeitsverfassungsgesetz und das Post-Betriebsverfassungsgesetz geändert werden (378 d.B.) |
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4.) |
Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Kinderbetreuungsgeldgesetz geändert wird (483 d.B.) |
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5.) |
Antrag der Abgeordneten Norbert Sieber, Barbara Neßler, Petra Wimmer, Edith Mühlberghuber, Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sicherstellung der Finanzierung der Hospiz- und Palliativversorgung, im besonderen für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene (1021/A(E)) |
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6.) |
Antrag der Abgeordneten Eva Maria Holzleitner, BSc, Kolleginnen und Kollegen betreffend jährliche Valorisierung der Bundesjugendförderung (580/A(E)) |
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7.) |
Antrag der Abgeordneten Eva Maria Holzleitner, BSc, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kinder haben Rechte! Kinderrechte in den Fokus rücken. (1047/A(E)) |
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8.) |
Antrag der Abgeordneten Edith Mühlberghuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend umgehende Umsetzung der Doppelresidenz für Trennungskinder (1081/A(E)) |
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9.) |
Antrag der Abgeordneten Dr. Johannes Margreiter, Kolleginnen und Kollegen betreffend Doppelresidenzgerechte Schulfahrtbeihilfe (249/A(E)) |
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10.) |
Antrag der Abgeordneten Petra Wimmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vereinbarkeitsmilliarde für den Ausbau von Kinderbetreuungseinrichtungen (1045/A(E)) |
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11.) |
Antrag der Abgeordneten Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rechtsanspruch auf einen Kinderbetreuungsplatz ab dem 1. Kindergeburtstag (951/A(E)) |
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12.) |
Antrag der Abgeordneten Petra Wimmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend partizipative und transparente Erstellung der Kinderkostenstudie (1073/A(E)) |
Wien, 2020 11 26
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Obmann |
Aviso
Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 8 und 9 sowie 10 und 11 jeweils unter einem zu verhandeln.
Weiters ist vorgesehen, diese Sitzung um spätestens 19 Uhr zu beenden.