Sitzung des Ausschusses für Familie und Jugend
Mittwoch, 8. Juni 2022, 14 Uhr
Großer Redoutensaal
Tagesordnung
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1.) |
Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG |
2.) |
Antrag der Abgeordneten Norbert Sieber, Heike Grebien, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verfahrenserleichterung bei erhöhter Familienbeihilfe für Menschen mit Behinderung (2596/A(E)) |
3.) |
Antrag der Abgeordneten Eva Maria Holzleitner, BSc, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufhebung der Indexierung der Familienbeihilfe (2282/A(E)) (Wiederaufnahme der am 10. März 2022 vertagten Verhandlungen) |
4.) |
Antrag der Abgeordneten Edith Mühlberghuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Jährliche Anpassung der Familienbeihilfe an die Inflationsrate (1733/A(E)) (Wiederaufnahme der am 5. Oktober 2021 vertagten Verhandlungen) |
5.) |
Antrag der Abgeordneten Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rahmenbedingungen für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (2395/A(E)) |
6.) |
Antrag der Abgeordneten Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen betreffend Überbrückungshilfen für ukrainische vertriebene Familien und insbesondere deren Kinder (2534/A(E)) |
7.) |
Antrag der Abgeordneten Andreas Kollross, Kolleginnen und Kollegen betreffend 5Stufen-Plan für den Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung – handeln wir gemeinsam im Interesse unserer Kinder! (2469/A(E)) |
8.) |
Antrag der Abgeordneten Erwin Angerer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kinderbetreuungs-Zweckzuschussgesetz des Bundes zur Umsetzung eines Gratis-Angebots in der Elementarpädagogik (2425/A(E)) |
9.) |
Antrag der Abgeordneten Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen betreffend Förderung von Betriebskindergärten (2533/A(E)) |
10.) |
Antrag der Abgeordneten Julia Elisabeth Herr, Kolleginnen und Kollegen betreffend langfristige Bereitstellung finanzieller Mittel für Ferienbetreuung zur Entlastung von Familien (692/A(E)) (Wiederaufnahme der am 2. Juni 2021 vertagten Verhandlungen) |
11.) |
Antrag der Abgeordneten Petra Wimmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ergebnisse der Kinderkostenstudie ernst nehmen – Anpassung der Regelbedarfssätze und Umsetzung der Unterhaltsgarantie. Jetzt! (2409/A(E)) |
12.) |
Antrag der Abgeordneten Eva Maria Holzleitner, BSc, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schutzschirm für Kinder und Jugendliche umsetzen (2547/A(E)) |
13.) |
Antrag der Abgeordneten Petra Wimmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Väterbeteiligung erhöhen – Familienzeitbonus reformieren (2549/A(E)) |
14.) |
Antrag der Abgeordneten Christian Ries, Kolleginnen und Kollegen betreffend Präsenzdienst, Assistenzeinsatz und Zivildienst dürfen nicht zum Verlust des Rechtsanspruches auf den Papamonat führen (1738/A(E)) (Wiederaufnahme der am 5. Oktober 2021 vertagten Verhandlungen) |
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Obmann |
Aviso
Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 2 bis 4, 5 und 6, 7 bis 9 sowie 13 und 14 jeweils unter einem zu verhandeln.
Weiters ist beabsichtigt, diese Sitzung spätestens um 17 Uhr zu beenden.
Weitere Sitzungen des Ausschusses für Familie und Jugend sind für Donnerstag, den 29. September 2022, um 10 Uhr und Donnerstag, den 1. Dezember 2022, um 10 Uhr vorgesehen.