Donnerstag, 1. Dezember 2022, 10 Uhr
Großer Redoutensaal
Tagesordnung
TOP |
Betreff |
1.) |
Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG |
2.) |
Antrag der Abgeordneten Norbert Sieber, Barbara Neßler, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Kinderbetreuungsgeldgesetz geändert wird (2980/A) |
3.) |
Antrag der Abgeordneten Norbert Sieber, Barbara Neßler, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Familienlastenausgleichsgesetz 1967 geändert wird (2418/A) |
4.) |
Antrag der Abgeordneten Petra Wimmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Kostenfreies, qualitativ hochwertiges Mittagessen für alle Kinder in elementarpädagogischen Einrichtungen und Schulen" (2973/A(E)) |
5.) |
Antrag der Abgeordneten Petra Wimmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gratis Kindergartenbus für Kinder im verpflichtenden letzten Kindergartenjahr (2972/A(E)) |
6.) |
Antrag der Abgeordneten Dr. Johannes Margreiter, Kolleginnen und Kollegen betreffend Doppelresidenzgerechte Schulfahrtbeihilfe (249/A(E)) (Wiederaufnahme der am 10. März 2022 vertagten Verhandlungen) |
7.) |
Antrag der Abgeordneten Edith Mühlberghuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Finanzielle Verbesserungen für Familien (2995/A(E)) |
8.) |
Antrag der Abgeordneten Rosa Ecker, MBA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Familienbonus Plus – Verbesserungen und mehr Rechtssicherheit für Pflegeeltern und getrennt lebende Eltern (515/A(E)) (Wiederaufnahme der am 7. Dezember 2021 vertagten Verhandlungen) |
9.) |
Antrag der Abgeordneten Eva Maria Holzleitner, BSc, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kinder haben Rechte! Kinderrechte in den Fokus rücken. (1047/A(E)) (Wiederaufnahme der am 29. September 2022 vertagten Verhandlungen) |
10.) |
Antrag der Abgeordneten Eva Maria Holzleitner, BSc, Michael Schnedlitz, Mag. Yannick Shetty, Kolleginnen und Kollegen betreffend unabhängiger Monitoringausschuss zur Umsetzung der UN-Kinderrechtekonvention (1280/A(E)) (Wiederaufnahme der am 18. März 2021 vertagten Verhandlungen) |
11.) |
Antrag der Abgeordneten Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rechtsanspruch auf einen Kinderbetreuungsplatz ab dem 1. Kindergeburtstag (951/A(E)) (Wiederaufnahme der am 2. Juni 2021 vertagten Verhandlungen) |
12.) |
Antrag der Abgeordneten Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gleichstellung der Kinderbetreuungszeit (2748/A(E)) (Wiederaufnahme der am 29. September 2022 vertagten Verhandlungen) |
13.) |
Antrag der Abgeordneten Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wartezeit auf das Kinderbetreuungsgeld verkürzen (1481/A(E)) (Wiederaufnahme der am 5. Oktober 2021 vertagten Verhandlungen) |
Wien, 2022 11 25
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Obmann |
Aviso
Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 9 und 10 unter einem zu verhandeln.
Weiters ist vorgesehen, diese Sitzung spätestens um 13 Uhr zu beenden.
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Eine weitere Sitzung des Ausschusses für Familie und Jugend ist für Mittwoch, den 25. Jänner 2023, um 14 Uhr (bis 17 Uhr) vorgesehen.