Donnerstag, 16. März 2023, 12 Uhr
Erwin Schrödinger Lokal 1
Tagesordnung
TOP |
Betreff |
1.) |
Tätigkeitsbericht 2021 der Bundesstelle für Sektenfragen, vorgelegt von der Bundesministerin für Frauen, Familie, Integration und Medien (III-821 d.B.) |
2.) |
Bericht der Bundesministerin für Frauen, Familie, Integration und Medien betreffend EUJahresvorschau 2023 gemäß Artikel 23f Absatz 2 B-VG iVm § 7 EU-Info-G, auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für 2023 und des Achtzehnmonatsprogramms des Rates für 2022/2023 (III-869 d.B.) |
3.) |
Antrag der Abgeordneten Petra Wimmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung und Präsentation des Nationalen Aktionsplans zur Europäischen Garantie für Kinder (3173/A(E)) |
4.) |
Antrag der Abgeordneten Petra Wimmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sicherung der Untersuchungen des Mutter-Kind-Passes (2869/A(E)) |
5.) |
Antrag der Abgeordneten Petra Wimmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ergebnisse der Kinderkostenstudie ernst nehmen – Anpassung der Regelbedarfssätze und Umsetzung der Unterhaltsgarantie. Jetzt! (2409/A(E)) (Wiederaufnahme der am 8. Juni 2022 vertagten Verhandlungen) |
6.) |
Antrag der Abgeordneten Edith Mühlberghuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Härtefall-Regelung beim einkommensabhängigen Kinderbetreuungsgeld (3156/A(E)) |
7.) |
Antrag der Abgeordneten Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen betreffend Karenzmodelle vereinfachen und Beratungsbedarf reduzieren (3138/A(E)) |
8.) |
Antrag der Abgeordneten Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kinderbetreuungsgeld für Krisenpflegeeltern (3137/A(E)) |
9.) |
Antrag der Abgeordneten Rosa Ecker, MBA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbot der Leihmutterschaft (3169/A(E)) |
10.) |
Antrag der Abgeordneten Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen betreffend Betriebskindergärten für KMU ermöglichen (3197/A(E)) |
Wien, 2023 03 13
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Obmann |
Aviso
Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 6 bis 8 unter einem zu verhandeln.
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Eine weitere Sitzung des Ausschusses für Familie und Jugend ist für Dienstag, den 6. Juni 2023, um 10 Uhr vorgesehen.