Sitzung des Ausschusses für Forschung, Innovation und Digitalisierung
Dienstag, 24. November 2020, 11 Uhr
Großer Redoutensaal
Tagesordnung
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1.) |
Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG |
2.) |
Tätigkeitsbericht des Rates für Forschung- und Technologieentwicklung 2019, vorgelegt von der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (III-183 d.B.) |
3.) |
Antrag der Abgeordneten Mag. Dr. Sonja Hammerschmid, Kolleginnen und Kollegen betreffend eine rasche Zurverfügungstellung von Budgetmittel zur Förderung der Corona-Begleitforschung (634/A(E)) (Wiederaufnahme der am 1. Juli 2020 vertagten Verhandlungen) |
4.) |
Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Budgetmittel für eine Nationale Taskforce "Covid-19-Evidenz" (1094/A(E)) |
5.) |
Antrag der Abgeordneten Mag. Martina Künsberg Sarre, Kolleginnen und Kollegen betreffend Finanzierung für die mittel- bis langfristige Erforschung der psychosozialen Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf die Gesellschaft (873/A(E)) |
6.) |
Antrag der Abgeordneten Christian Hafenecker, MA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Strategie für österreichische Weltraumtätigkeiten (1057/A(E)) |
7.) |
Antrag der Abgeordneten Mag. Dr. Sonja Hammerschmid, Kolleginnen und Kollegen betreffend Veröffentlichungspflicht von Auftragsstudien (971/A(E)) |
8.) |
Antrag der Abgeordneten Dr. Helmut Brandstätter, Kolleginnen und Kollegen betreffend Leichterer Zugang für die Wissenschaft und Forschung zu Registerdaten (939/A(E)) |
9.) |
Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das E-Government-Gesetz, das Passgesetz 1992, das Führerscheingesetz und das Kraftfahrgesetz 1967 geändert werden (469 d.B.) |
10.) |
Antrag der Abgeordneten Katharina Kucharowits, Kolleginnen und Kollegen betreffend Internet als Daseinsvorsorge (916/A(E)) |
Wien, 2020 11 23
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Obmann |
Aviso
Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 3 bis 5 sowie 7 und 8 jeweils unter einem zu verhandeln.
Es ist vorgesehen, dass folgende Mitglieder der Bundesregierung dem Ausschuss zur Verfügung stehen:
11.00 – 14.00 Uhr Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung
11.00 – 13.00 Uhr Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität,
Innovation und Technologie
12.00 – 14.00 Uhr Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort
13.30 – 14.00 Uhr Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus
Außerdem ist beabsichtigt, diese Sitzung bis 14 Uhr zu beenden.
Einvernehmliche außerplanmäßige Einberufung.