Sitzung des Ausschusses für Forschung, Innovation und Digitalisierung

Dienstag, 24. November 2020, 11 Uhr

 

Großer Redoutensaal

 

 

Tagesordnung

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Betreff

 1.)

Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG

 2.)

Tätigkeitsbericht des Rates für Forschung- und Technologieentwicklung 2019, vorgelegt von der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (III-183 d.B.)

 3.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Dr. Sonja Hammerschmid, Kolleginnen und Kollegen betreffend eine rasche Zurverfügungstellung von Budgetmittel zur Förderung der Corona-Begleitforschung (634/A(E))

(Wiederaufnahme der am 1. Juli 2020 vertagten Verhandlungen)

 4.)

Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Budgetmittel für eine Nationale Taskforce "Covid-19-Evidenz" (1094/A(E))

 5.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Martina Künsberg Sarre, Kolleginnen und Kollegen betreffend Finanzierung für die mittel- bis langfristige Erforschung der psychosozialen Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf die Gesellschaft (873/A(E))

 6.)

Antrag der Abgeordneten Christian Hafenecker, MA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Strategie für österreichische Weltraumtätigkeiten (1057/A(E))

 7.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Dr. Sonja Hammerschmid, Kolleginnen und Kollegen betreffend Veröffentlichungspflicht von Auftragsstudien (971/A(E))

 8.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Helmut Brandstätter, Kolleginnen und Kollegen betreffend Leichterer Zugang für die Wissenschaft und Forschung zu Registerdaten (939/A(E))

 9.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das E-Government-Gesetz, das Passgesetz 1992, das Führerscheingesetz und das Kraftfahrgesetz 1967 geändert werden (469 d.B.)

 10.)

Antrag der Abgeordneten Katharina Kucharowits, Kolleginnen und Kollegen betreffend Internet als Daseinsvorsorge (916/A(E))

 

Wien, 2020 11 23

 

 

 

Christian Hafenecker, MA

Obmann

 

 

Aviso

 

Es ist in Aussicht genommen, die Tages­ordnungs­punkte 3 bis 5 sowie 7 und 8 jeweils unter einem zu verhandeln.

 

Es ist vorgesehen, dass folgende Mitglieder der Bundesregierung dem Ausschuss zur Verfügung stehen:

 

11.00 – 14.00 Uhr             Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung

 

11.00 – 13.00 Uhr             Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität,

                                           Innovation und Technologie

 

12.00 – 14.00 Uhr             Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort

 

13.30 – 14.00 Uhr             Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus

 

 

Außerdem ist beabsichtigt, diese Sitzung bis 14 Uhr zu beenden.

 

 

Einvernehmliche außerplanmäßige Einberufung.