Titel: Logo des Parlaments der Republik Österreich - Nationalrat

 

 

Sitzung des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft

Mittwoch, 15. März 2023, 14 Uhr

 

Erwin Schrödinger Lokal 1

 

 

Tagesordnung

TOP

Betreff

 1.)

Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft über die Aktivitäten der AMA-Marketing GesmbH (Geschäftsjahr 2021) aufgrund der Entschließung des Nationalrates vom 8. Juli 2014, 29/E XXV. GP (III­814 d.B.)

 2.)

Bericht nach § 1 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung eines Härtefallfonds in der Land- und Forstwirtschaft inkl. Privatzimmervermietung für Oktober 2022, vorgelegt vom Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft (III­816 d.B.)

 3.)

Bericht nach § 1 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung eines Härtefallfonds in der Land- und Forstwirtschaft inkl. Privatzimmervermietung für November 2022, vorgelegt vom Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft (III-844 d.B.)

 4.)

Bericht nach § 1 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung eines Härtefallfonds in der Land- und Forstwirtschaft inkl. Privatzimmervermietung für Dezember 2022, vorgelegt vom Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft (III-873 d.B.)

 5.)

Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft betreffend EU-Jahresvorschau 2023 gemäß Artikel 23f Absatz 2 B-VG iVm § 7 EU-Info-G, auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für 2023 und des 18-Monatsprogramms des Rates für 2022/2023 (III­876 d.B.)

 6.)

Antrag der Abgeordneten Peter Schmiedlechner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verhandlungsstopp für das Mercosur-Abkommen (1370/A(E))

 7.)

Antrag der Abgeordneten Peter Schmiedlechner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Herkunftskennzeichnung von importierten Honigmischungen (3079/A(E))

 8.)

Antrag der Abgeordneten Peter Schmiedlechner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schluss mit den leeren Versprechen: für eine lückenlose Herkunftskennzeichnung von Lebensmitteln (3018/A(E))

(Wiederaufnahme der am 5. Dezember 2022 vertagten Verhandlungen)

 9.)

Antrag der Abgeordneten Peter Schmiedlechner, Kolleginnen und Kollegen betreffend der Klassifizierung von Insekten als neuartige Lebensmittel muss Einhalt geboten werden! (3251/A(E))

 10.)

Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Karin Doppelbauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kein AMA Gütesiegel für Sojaimporte (1006/A(E))

(Wiederaufnahme der am 1. Dezember 2020 vertagten Verhandlungen)

 11.)

Antrag der Abgeordneten Cornelia Ecker, Kolleginnen und Kollegen betreffend verbindliche Reduzierung chemisch – synthetischer Pestizide und Forschungsstrategien für schonende Alternativen (2964/A(E))

(Wiederaufnahme der am 5. Dezember 2022 vertagten Verhandlungen)

 12.)

Antrag der Abgeordneten Cornelia Ecker, Kolleginnen und Kollegen betreffend dringliche Erarbeitung einer Machbarkeitsstudie zur Wasserversorgung der Landwirtschaft und rasche Forschung zu Wasserentnahmen wegen der drohenden Grundwasserkrise bis zum Jahr 2050 (2587/A(E))

(Wiederaufnahme der am 5. Dezember 2022 vertagten Verhandlungen)

 13.)

Antrag der Abgeordneten Cornelia Ecker, Kolleginnen und Kollegen betreffend kein Aufweichen von strengen EU-Gentechnikgesetzen für die Neue Gentechnik (3243/A(E))

 14.)

Antrag der Abgeordneten Cornelia Ecker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhaltung der Förderung von Weißklee als Monosaat (3175/A(E))

 15.)

Antrag der Abgeordneten Dietmar Keck, Kolleginnen und Kollegen betreffend Berichtspflicht über die Haltung und den Transport von Kälbern aus der AMA Rinderdatenbank (374/A(E))

(Wiederaufnahme der am 30. Juni 2021 vertagten Verhandlungen)

 16.)

Antrag der Abgeordneten Dietmar Keck, Kolleginnen und Kollegen betreffend Tierschutzprämien des Landwirtschaftsministers für tierquälerische Zustände und mangelhaftes Kontrollsystem beenden (2822/A(E))

 17.)

Antrag der Abgeordneten Dietmar Keck, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen zur Umsetzung des Tierschutzvolksbegehrens (2171/A(E))

 

Wien, 2023 03 10

 

 

Dipl.-Ing. Georg Strasser

Obmann

 

Aviso

 

Es ist beabsichtigt, die Debatte zu TOP 1 sowie zu TOP 5 auf je 45 Minuten zu begrenzen.

 

Weiters ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 2 bis 4, 7 und 8 sowie 15 bis 17 jeweils unter einem zu verhandeln.

 

Außerdem ist vorgesehen, diese Sitzung um 17 Uhr zu beenden.

 

 

-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-

 

 

Eine weitere Sitzung des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft ist für Mittwoch, den 28. Juni 2023, um 14 Uhr (bis 17 Uhr) vorgesehen.