Montag, 10. Oktober 2022, 9.30 Uhr
Lokal 7 (Hofburg Segmentbogen)[1]
Tagesordnung
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1.) |
Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für Juni 2022, vorgelegt von der Bundesministerin für Landesverteidigung (III-706 d.B.) |
2.) |
Antrag der Abgeordneten Alois Stöger, diplômé, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umbenennung der Windisch-Kaserne in Klagenfurt (2130/A(E)) |
3.) |
Antrag der Abgeordneten Robert Laimer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Immerwährende Neutralität für Österreich (2651/A(E)) |
4.) |
Antrag der Abgeordneten Eva Maria Holzleitner, BSc, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kampagnen-Offensive für Väterkarenz bei Bediensteten und Angestellten des Österreichischen Bundesheeres (2664/A(E)) |
5.) |
Antrag der Abgeordneten Dr. Reinhard Eugen Bösch, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die langfristige Finanzierung der Entwicklung des Österreichischen Bundesheeres (Streitkräfteentwicklungsgesetz – SEG), erlassen wird (2545/A) (Wiederaufnahme der am 9. Juni 2022 vertagten Verhandlungen) |
6.) |
Antrag der Abgeordneten Dr. Reinhard Eugen Bösch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wiedereinführung der 8 Monate Grundwehrdienst im Modell 6 + 2 Monate (2416/A(E)) (Wiederaufnahme der am 9. Juni 2022 vertagten Verhandlungen) |
7.) |
Antrag der Abgeordneten Dr. Reinhard Eugen Bösch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhöhung der monatlichen Bezüge für Grundwehrdiener auf Höhe der Mindestsicherung bzw. Sozialhilfe-Neu (2802/A(E)) |
8.) |
Antrag der Abgeordneten Douglas Hoyos-Trauttmansdorff, Kolleginnen und Kollegen betreffend Novellierung des KSE (2756/A(E)) |
9.) |
Antrag der Abgeordneten Douglas Hoyos-Trauttmansdorff, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufbau eines Stabes Cyberdefense (686/A(E)) (Wiederaufnahme der am 5. Oktober 2020 vertagten Verhandlungen) |
Wien, 2022 10 06
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Obmann |
Es ist vorgesehen, diese Sitzung bis 11.30 Uhr zu beenden.
Einvernehmliche außerplanmäßige Einberufung.