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Landesverteidigungsausschuss

Übersicht

Im Landesverteidigungsausschuss werden alle Gesetzesvorlagen und Anträge behandelt, die sich auf die militärische Landesverteidigung und das österreichische Bundesheer beziehen. Das umfasst die Sicherheits- und Verteidigungsdoktrin Österreichs, den Wehrdienst und die gesamte Heeresorganisation. Der Landesverteidigungsausschuss diskutiert über die Ausstattung des Bundesheeres, von Kasernen und Truppenübungsplätzen über Militärflugzeuge bis zu Kampfanzügen. Auch die Beschäftigung von Frauen beim Bundesheer ist ein Thema im Ausschuss. Zur Kontrolle der Nachrichtendienste des Bundesheeres (Abwehramt und Heeresnachrichtenamt) ist ein Ständiger Unterausschuss des Landesverteidigungsausschusses eingerichtet.

Zuletzt zugewiesene Verhandlungsgegenstände

Letzte/Nächste Tagesordnung

Letzte Veröffentlichungen/Berichte

Alle Meldungen der Parlamentskorrespondenz

Sitzungsüberblick

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen
16.02.2021 4. Sitzung
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09.12.2020 Tagesordnung / PDF HTML RTF
Sitzung abgesagt !
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05.10.2020 3. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
05.10.2020 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 3. Sitzung des Ausschusses: Dringende Investitionen bestimmten Aussprache im Landesverteidigungsausschuss mit Verteidigungsministerin Tanner Nr. 988/2020
05.10.2020 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 3. Sitzung des Ausschusses: Landesverteidigungsausschuss: Misstrauensantrag gegen Ministerin Tanner bleibt ohne Mehrheit Nr. 989/2020
TOP 1 Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG
TOP 2 Versagen des Vertrauens gegenüber der Bundesministerin für Landesverteidigung (779/A(E))
TOP 3 Aufbau eines Stabes Cyberdefense (686/A(E))
In der Sitzung vom 5. Oktober 2020 vertagt!
TOP 4 Evaluierung des Milizeinsatzes (664/A(E))
TOP 5 Bericht der Bundesministerin für Landesverteidigung betreffend Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission und Vorhaben des Rates für 2020 (III-108 d.B.)
TOP 6 Jahresbericht 2018 der Parlamentarischen Bundesheerkommission für Beschwerdewesen (III-96 d.B.)
TOP 7 Jahresbericht 2019 der Parlamentarischen Bundesheerkommission für Beschwerdewesen (III-177 d.B.)
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03.03.2020 2. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
03.03.2020 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 2. Sitzung des Ausschusses: Klaudia Tanner: Bundesheer hat dringenden Finanzbedarf Nr. 190/2020
TOP 1 Wahl eines/r Obmann-Stellvertreters/in
TOP 2 Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG
TOP 3 Alternative Luftraumüberwachung (368/A(E))
In der Sitzung vom 3. März 2020 vertagt!
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11.12.2019 1. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF (Konstituierung)
nach Schluss der Plenarberatungen
11.12.2019 Konstituierung
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11.12.2019 Festsetzung der Mitgliederzahl

Beschlüsse

  TagesordnungspunktAlle aufklappen
05.10.2020 3. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
TOP 5 Bericht der Bundesministerin für Landesverteidigung betreffend Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission und Vorhaben des Rates für 2020 (III-108 d.B.)
Datum Beschluss Protokoll
  Bericht der Bundesministerin für Landesverteidigung betreffend Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission und Vorhaben des Rates für 2020 (III-108 d.B.)  
05.10.2020 Landesverteidigungsausschuss: Enderledigt durch Kenntnisnahme
Dafür: V, S, F, G, N, dagegen: -
 
05.10.2020 Kommuniqué 60/KOMM
Dafür: V, S, F, G, N, dagegen: -
 
TOP 6 Jahresbericht 2018 der Parlamentarischen Bundesheerkommission für Beschwerdewesen (III-96 d.B.)
Datum Beschluss Protokoll
  Jahresbericht 2018 der Parlamentarischen Bundesheerkommission für Beschwerdewesen (III-96 d.B.)  
05.10.2020 Landesverteidigungsausschuss: Enderledigt durch Kenntnisnahme
Dafür: V, S, F, G, N, dagegen: -
 
05.10.2020 Kommuniqué 61/KOMM
Dafür: V, S, F, G, N, dagegen: -
 
TOP 7 Jahresbericht 2019 der Parlamentarischen Bundesheerkommission für Beschwerdewesen (III-177 d.B.)
Datum Beschluss Protokoll
  Jahresbericht 2019 der Parlamentarischen Bundesheerkommission für Beschwerdewesen (III-177 d.B.)  
05.10.2020 Landesverteidigungsausschuss: Enderledigt durch Kenntnisnahme
Dafür: V, S, F, G, N, dagegen: -
 
05.10.2020 Kommuniqué 62/KOMM
Dafür: V, S, F, G, N, dagegen: -
 
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