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Sitzung des Landesverteidigungsausschusses

Montag, 10. Oktober 2022, 9.30 Uhr

 

Lokal 7 (Hofburg Segmentbogen)[1]

 

 

Tagesordnung

 

TOP

Betreff

 1.)

Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für Juni 2022, vorgelegt von der Bundesministerin für Landesverteidigung (III-706 d.B.)

 2.)

Antrag der Abgeordneten Alois Stöger, diplômé, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umbenennung der Windisch-Kaserne in Klagenfurt (2130/A(E))

 3.)

Antrag der Abgeordneten Robert Laimer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Immerwährende Neutralität für Österreich (2651/A(E))

 4.)

Antrag der Abgeordneten Eva Maria Holzleitner, BSc, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kampagnen-Offensive für Väterkarenz bei Bediensteten und Angestellten des Österreichischen Bundesheeres (2664/A(E))

 5.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Reinhard Eugen Bösch, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die langfristige Finanzierung der Entwicklung des Österreichischen Bundesheeres (Streitkräfteentwicklungsgesetz – SEG), erlassen wird (2545/A)

(Wiederaufnahme der am 9. Juni 2022 vertagten Verhandlungen)

 6.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Reinhard Eugen Bösch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wiedereinführung der 8 Monate Grundwehrdienst im Modell 6 + 2 Monate (2416/A(E))

(Wiederaufnahme der am 9. Juni 2022 vertagten Verhandlungen)

 7.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Reinhard Eugen Bösch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhöhung der monatlichen Bezüge für Grundwehrdiener auf Höhe der Mindestsicherung bzw. Sozialhilfe-Neu (2802/A(E))

 8.)

Antrag der Abgeordneten Douglas Hoyos-Trauttmansdorff, Kolleginnen und Kollegen betreffend Novellierung des KSE (2756/A(E))

 9.)

Antrag der Abgeordneten Douglas Hoyos-Trauttmansdorff, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufbau eines Stabes Cyberdefense (686/A(E))

(Wiederaufnahme der am 5. Oktober 2020 vertagten Verhandlungen)

 

Wien, 2022 10 06

 

 

 

Dr. Reinhard Eugen Bösch

Obmann

 

 

Es ist vorgesehen, diese Sitzung bis 11.30 Uhr zu beenden.

 

Einvernehmliche außerplanmäßige Einberufung.



[1] Hinweis: Der Zutritt erfolgt über den Eingang Pavillon Hof (Bibliothekshof).