Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Bundesrepublik Deutschland über die Zusammenarbeit gegen nichtmilitärische Bedrohungen aus der Luft (2286 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Vorgesehen für den Landesverteidigungsausschuss

239. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Landesverteidigungsausschuss

Landesverteidigungsausschuss: auf Tagesordnung in der 15. Sitzung des Ausschusses

Landesverteidigungsausschuss: Bericht 2483 d.B.

Auf der Tagesordnung der 257. Sitzung des Nationalrates

Wortmeldungen in der Debatte

257. Sitzung des Nationalrates: Genehmigung
Dafür: V, S, F, G, N. Dagegen: -

Beschluss im Nationalrat 929/BNR

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 17.05.2024)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Landesverteidigungsausschuss des Bundesrates

Landesverteidigungsausschuss des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 6. Sitzung des Ausschusses

Landesverteidigungsausschuss des Bundesrates: Bericht 11472/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 965. Sitzung

965. Sitzung: Berichterstattung durch die Bundesrätin Sandra Lassnig

965. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

965. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Einstimmig

Beschluss im Bundesrat 929/BNR