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Sitzung des Umweltausschusses

Donnerstag, 21. Oktober 2021, 12 Uhr

 

Lokal 7 (Hofburg Segmentbogen)[1]

 

 

Tagesordnung

 

TOP

Betreff

 1.)

Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisen­bewältigungsfonds für April 2021 – Untergliederung 43 Klima, Umwelt und Energie, vorgelegt von der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (III-339 d.B.)

 2.)

Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisen­bewältigungsfonds für Mai 2021 – Untergliederung 43 Klima, Umwelt und Energie, vorgelegt von der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (III-370 d.B.)

 3.)

Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisen­bewältigungsfonds für Juni 2021 – Untergliederung 43 Klima, Umwelt und Energie, vorgelegt von der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (III-391 d.B.)

 4.)

Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisen­bewältigungsfonds für Juli 2021 – Untergliederung 43 Klima, Umwelt und Energie, vorgelegt von der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (III-418 d.B.)

 5.)

Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisen­bewältigungsfonds für August 2021 – Untergliederung 43 Klima, Umwelt und Energie, vorgelegt von der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (III-444 d.B.)

 6.)

Bericht der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie aufgrund der Entschließung des Nationalrates vom 26. März 2021, 160/E XXVII. GP betreffend Kurzstudie "Möglichkeiten einer verfassungsrechtlichen Verankerung eines Grundrechts auf Klimaschutz" (III-365 und Zu III-365 d.B.)

 7.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Abfallwirtschaftsgesetz 2002 geändert wird (AWG-Novelle Kreislaufwirtschaftspaket) (1104 d.B.)

 8.)

Antrag der Abgeordneten Walter Rauch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Pfand­system ohne Teuerung und versteckte Steuern (2005/A(E))

 9.)

Antrag der Abgeordneten Julia Elisabeth Herr, Kolleginnen und Kollegen betreffend mehr Entschlossenheit im Kampf gegen die Plastikflut (1981/A(E))

 10.)

Antrag der Abgeordneten Julia Elisabeth Herr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Klimainvestitionen statt Körperschaftssteuer-Geschenke für Konzerne (1983/A(E))

 11.)

Antrag der Abgeordneten Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung einer ambitionierteren CO2 Bepreisung bei gleichzeitiger Steuerentlastung (1985/A(E))

 12.)

Antrag der Abgeordneten Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abschaffung des Dieselprivilegs (1986/A(E))

 13.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Yannick Shetty, Kolleginnen und Kollegen betreffend Endlich Abschaffung oder Ökologisierung umweltschädlicher Subventionen (1987/A(E))

 14.)

Antrag der Abgeordneten Julia Elisabeth Herr, Kolleginnen und Kollegen betreffend soziale Treffsicherheit bei Thermischer Sanierung und Heizungstausch garantieren (894/A(E))

(Wiederaufnahme der am 9. Juni 2021 vertagten Verhandlungen)

 15.)

Antrag der Abgeordneten Julia Elisabeth Herr, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Lieferkettengesetz für eine soziale, menschenrechtskonforme und nachhaltige Produktionsweise (1454/A(E))

(Wiederaufnahme der am 8. April 2021 vertagten Verhandlungen)

 16.)

Antrag der Abgeordneten Walter Rauch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung von Blühstreifen (1762/A(E))

 17.)

Antrag der Abgeordneten Ing. Martin Litschauer, Johannes Schmuckenschlager, Julia Elisabeth Herr, Walter Rauch, Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen betreffend nach AKW Krsko, auch Paks II – Atomkraftwerke in Erdbebenzonen müssen verhindert werden! (1852/A(E))

 18.)

Antrag der Abgeordneten Walter Rauch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Auftreten gegen Mini-Atomkraftwerke als Klimaschutzmaßnahme (1577/A(E))

 

Wien, 2021 10 19

 

 

Lukas Hammer

Obmann

 

Aviso

 

Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 1 bis 5, 7 bis 9, 10 bis 13 sowie 17 und 18 jeweils unter einem zu verhandeln.

 

Weiters ist vorgesehen, diese Sitzung um 15 Uhr zu beenden.

 

Einvernehmliche außerplanmäßige Einberufung.

 

 

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Eine weitere Sitzung des Umweltausschusses ist für Dienstag, den 7. Dezember 2021, um 16 Uhr (bis 19 Uhr) vorgesehen.



[1] Hinweis: Der Zutritt erfolgt über den Eingang Pavillon Hof (Bibliothekshof).