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Umweltausschuss

Übersicht

Im Umweltausschuss werden alle Gesetzesvorlagen und Anträge, die sich mit Naturschutz, Klimaschutz und Ökologie befassen, behandelt. Das reicht von Abfallsammlung und Recycling bis zur Nutzung erneuerbarer Energien wie Sonnenenergie oder Wasserkraft und zur effizienten Energienutzung. Auch der Tierschutz und Lebensmitteltransporte sind Themen im Umweltausschuss.

Obmann:
Lukas Hammer

Zuletzt zugewiesene Verhandlungsgegenstände

Letzte/Nächste Tagesordnung

Letzte Veröffentlichungen/Berichte

Aktuelle Meldungen der Parlamentskorrespondenz

Alle Meldungen der Parlamentskorrespondenz

Veröffentlichungen/Berichte

Ausschussberichte

Ausschussentschließungsanträge

Kommuniqués

Aktuelle Aussprachen

  • Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG (Sitzung am 25.11.2020)
  • Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG (Sitzung am 10.03.2020)

Verhandlungsgegenstände

Vorberatung im Ausschuss noch nicht aufgenommen

Zur Enderledigung zugewiesen / Beratung im Ausschuss noch nicht aufgenommen

Im Ausschuss in Vorberatung bzw. in Beratung

Sitzungsüberblick

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen
09.03.2021 12. Sitzung
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13.01.2021 11. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
13.01.2021 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 11. Sitzung des Ausschusses: Klimavolksbegehren: Initiatoren sehen Notwendigkeit für langfristige Strategien und für Zusammenarbeit aller Entscheidungsträger Nr. 23/2021
TOP 1 "Klimavolksbegehren" (348 d.B.)
In der Sitzung vom 13. Jänner 2021 vertagt!
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12.01.2021 10. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
12.01.2021 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 10. Sitzung des Ausschusses: Umweltausschuss berät über Volksbegehren zum EURATOM-Ausstieg Nr. 15/2021
TOP 1 "EURATOM - Ausstieg Österreichs" (347 d.B.)
In der Sitzung vom 12. Jänner 2021 vertagt!
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16.12.2020 9. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
16.12.2020 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 9. Sitzung des Ausschusses: Umweltausschuss berät über Für und Wider eines Grundrechts auf Klimaschutz in der Verfassung Nr. 1441/2020
16.12.2020 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 9. Sitzung des Ausschusses: Österreich hat laut Experten noch 700 Mio. Tonnen CO2-Budget Nr. 1445/2020
TOP 1 "Klimavolksbegehren" (348 d.B.)
In der Sitzung vom 16. Dezember 2020 vertagt!
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25.11.2020 8. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
25.11.2020 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 8. Sitzung des Ausschusses: Entwicklung von CO2-Emissionen: Gewessler sieht Handlungs- und Aufholbedarf bestätigt Nr. 1294/2020
TOP 1 Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG
TOP 2 Fortschrittsbericht 2020 nach § 6 Klimaschutzgesetz (III-206 d.B.)
TOP 3 Änderungen des Protokolls von 1998 zu dem Übereinkommen von 1979 über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung betreffend persistente organische Schadstoffe (406 d.B.)
TOP 4 Chemikaliengesetz 1996, Bundeskriminalamt-Gesetz, Fluorierte Treibhausgase-Gesetz 2009 und Biozidproduktegesetz (467 d.B.)
TOP 5 Emissionszertifikategesetz 2011 (EZG-Novelle 2020) (472 d.B.)
TOP 6 Evaluierung bestehender Eignungszonen gemäß §212 MinroG (987/A(E))
In der Sitzung vom 25. November 2020 vertagt!
TOP 7 Abfallwirtschaftsgesetz 2002 (871/A)
In der Sitzung vom 25. November 2020 vertagt!
TOP 8 zeitgemäße Grundlagen für Energieinfrastrukturverfahren (1053/A(E))
In der Sitzung vom 25. November 2020 vertagt!
TOP 9 Maßnahmen zur Verbesserung der UVP (363/A(E))
In der Sitzung vom 25. November 2020 vertagt!
TOP 10 Einrichtung eines Grünen Netzes von 200.000 Hektar zusätzlich geschützter Waldfläche in ganz Österreich (776/A(E))
In der Sitzung vom 25. November 2020 vertagt!
TOP 11 Schaffung eines Klimatransparenzgesetzes inklusive Klimabudget (THG-Budget) (131/A(E))
In der Sitzung vom 25. November 2020 vertagt!
TOP 12 Ausstieg Österreichs aus dem Euratom-Vertrag (988/A(E))
In der Sitzung vom 25. November 2020 vertagt!
TOP 13 Implementierung einer einheitlichen Definition der Sanierungsrate (683/A(E))
In der Sitzung vom 25. November 2020 vertagt!
26.11.2020 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 8. Sitzung des Ausschusses: Aktuelle Aussprache im Umweltausschuss: Bundesministerin Leonore Gewessler will Klimaschutzziele nicht in Frage stellen Nr. 1295/2020
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11.11.2020 7. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
im Anschluss an die Sitzung des Budgetausschusses desselben Tages (voraussichtlich um 18 Uhr)
11.11.2020 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 7. Sitzung des Ausschusses: Umweltausschuss nimmt Verhandlungen über Klima- und EURATOM-Volksbegehren auf Nr. 1176/2020
TOP 1 "EURATOM - Ausstieg Österreichs" (347 d.B.)
In der Sitzung vom 11. November 2020 vertagt!
TOP 2 "Klimavolksbegehren" (348 d.B.)
In der Sitzung vom 11. November 2020 vertagt!
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04.11.2020 Tagesordnung / PDF HTML RTF
Sitzung abgesagt!
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02.10.2020 6. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
02.10.2020 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 6. Sitzung des Ausschusses: Gewessler: Green Climate Fund wichtige Säule des Klimaschutzes Nr. 985/2020
TOP 1 keine Abwälzung der EU-Plastikabgabe auf SteuerzahlerInnen statt Plastikhersteller (835/A(E))
In der Sitzung vom 2. Oktober 2020 vertagt!
TOP 2 Schaffung eines Masterplans für CO2 Speicherung (859/A(E))
In der Sitzung vom 2. Oktober 2020 vertagt!
TOP 3 Altlastenbeitragsbefreiung für mehr Flächenrecycling (890/A(E))
In der Sitzung vom 2. Oktober 2020 vertagt!
TOP 4 Prüfung der Handlungsfähigkeit und der Führungspraxis der Geschäftsführung des Umweltbundesamts (858/A(E))
In der Sitzung vom 2. Oktober 2020 vertagt!
TOP 5 Neustart der Standortsuche für das Umweltbundesamt (288/A(E))
In der Sitzung vom 2. Oktober 2020 vertagt!
TOP 6 soziale Treffsicherheit bei Thermischer Sanierung und Heizungstausch garantieren (894/A(E))
In der Sitzung vom 2. Oktober 2020 vertagt!
TOP 7 Zahlungen für Klimaschutzmaßnahmen im Ausland im Zuge der COVID-19-Wirtschaftskrise streichen (902/A(E))
In der Sitzung vom 2. Oktober 2020 vertagt!
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15.09.2020 5. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
15.09.2020 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 5. Sitzung des Ausschusses: Umweltausschuss einstimmig für umfassendes Klima-Konjunkturpaket Nr. 898/2020
TOP 1 Monitoringreport betreffend Klima- und Energieziele – Berichtsjahr 2019 (III-153 d.B.)
TOP 2 Umweltförderungsgesetz (342 d.B.)
TOP 3 rasche Umsetzung der Klimaschutzmilliarde (808/A(E))
In der Sitzung vom 15. September 2020 vertagt!
TOP 4 Klimaschutz mit Hausverstand (513/A(E))
In der Sitzung vom 15. September 2020 vertagt!
TOP 5 CO2 durch Humusaufbau binden (627/A(E))
In der Sitzung vom 15. September 2020 vertagt!
TOP 6 Flächenversiegelung und Bodenverbrauch als Wirkungsziele im Bundesbudget (559/A(E))
In der Sitzung vom 15. September 2020 vertagt!
TOP 7 Einführung einer Reparatur-Prämie von 300 Euro pro Jahr (689/A(E))
In der Sitzung vom 15. September 2020 vertagt!
TOP 8 Ökologisierung des Steuersystems (672/A(E))
In der Sitzung vom 15. September 2020 vertagt!
TOP 9 Neustart der Standortsuche für das Umweltbundesamt (288/A(E))
In der Sitzung vom 15. September 2020 vertagt!
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24.06.2020 4. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
24.06.2020 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 4. Sitzung des Ausschusses: Atommüllendlager in Tschechien: Umweltausschuss fordert Mitsprache bei Standort Nr. 683/2020
TOP 1 Bericht über die Fortschritte, Erkenntnisse und Tätigkeiten des Beratungsgremiums "Human Biomonitoring" (III-131 d.B.)
TOP 2 Bundesgesetz zur Einhaltung von Höchstmengen von Treibhausgasemissionen und zur Erarbeitung von wirksamen Maßnahmen zum Klimaschutz (598/A)
In der Sitzung vom 24. Juni 2020 vertagt!
TOP 3 Sommergutscheine für klimaschonende Reisen (687/A(E))
In der Sitzung vom 24. Juni 2020 vertagt!
TOP 4 Implementierung einer einheitlichen Definition der Sanierungsrate (683/A(E))
In der Sitzung vom 24. Juni 2020 vertagt!
TOP 5 Umgehende Abschaffung oder ökologische Umgestaltung umweltschädlicher Subventionen (682/A(E))
In der Sitzung vom 24. Juni 2020 vertagt!
TOP 6 Ausrufung eines Biodiversitätsnotstandes (544/A(E))
In der Sitzung vom 24. Juni 2020 vertagt!
TOP 7 Einführung einer Reparatur-Prämie von 300 Euro pro Jahr (689/A(E))
In der Sitzung vom 24. Juni 2020 vertagt!
TOP 8 Einführung eines Pfandsystems für Einweggetränkeverpackungen (298/A(E))
In der Sitzung vom 24. Juni 2020 vertagt!
TOP 9 Förderung der Entwicklung heimischer Verpackungsalternativen (623/A(E))
In der Sitzung vom 24. Juni 2020 vertagt!
TOP 10 Neustart der Standortsuche für das Umweltbundesamt (288/A(E))
In der Sitzung vom 24. Juni 2020 vertagt!
TOP 11 Aufklärung des Störfalls im AKW Temelín und für einen weltweiten Atomausstieg (688/A(E))
TOP 12 Ausnahme von der ALSAG-Beitragspflicht für anfallende Geschiebematerialien rund um Schutzbauten (154/A(E))
In der Sitzung vom 24. Juni 2020 vertagt!
TOP 13 ausnahmslose Befreiung von jeglichen Abgaben – insbesondere Altlastensanierungsbeitrag – bei Unwetter- oder Katastrophenereignissen (155/A(E))
In der Sitzung vom 24. Juni 2020 vertagt!
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05.05.2020 3. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
05.05.2020 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 3. Sitzung des Ausschusses: Gewessler: Ausweg aus Corona-Krise als Chance für klimafreundliche Wirtschaft nutzen Nr. 422/2020
TOP 1 Bericht der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie betreffend EU-Jahresvorschau 2020 (III-123 und Zu III-123 d.B.)
TOP 2 Biozidproduktegesetz (113 d.B.)
TOP 3 Strahlenschutzgesetz 2020 – StrSchG 2020 (114 d.B.)
TOP 4 Finanzierung eines Biodiversitätsfonds zur Umsetzung der Biodiversitätsstrategie (521/A(E))
TOP 5 Sicherstellung der Mittel für den Biodiversitätsfonds im Budget 2020 (449/A(E))
TOP 6 Maßnahmen gegen das Bienen- und Insektensterben (514/A(E))
In der Sitzung vom 5. Mai 2020 vertagt!
TOP 7 Notfallplan gegen Artensterben in österreichischen Flüssen, Seen und Feuchtgebieten (471/A(E))
TOP 8 Green New Deal: Wiederbelebung der Wirtschaft und Schaffen von Arbeitsplätzen durch Klimaschutz! (414/A(E))
In der Sitzung vom 5. Mai 2020 vertagt!
TOP 9 rasche Überarbeitung des Klimaschutzgesetzes (526/A(E))
In der Sitzung vom 5. Mai 2020 vertagt!
TOP 10 Klimaschutz mit Hausverstand (513/A(E))
In der Sitzung vom 5. Mai 2020 vertagt!
TOP 11 Einführung eines Pfandsystems für Einweggetränkeverpackungen (298/A(E))
In der Sitzung vom 5. Mai 2020 vertagt!
TOP 12 Maßnahmen zur Verbesserung der UVP (363/A(E))
In der Sitzung vom 5. Mai 2020 vertagt!
06.05.2020 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 3. Sitzung des Ausschusses: Umweltausschuss spricht sich für den Schutz der Artenvielfalt aus Nr. 425/2020
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10.03.2020 2. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
10.03.2020 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 2. Sitzung des Ausschusses: Umweltausschuss fordert Sofortmaßnahmen zur Erreichung der Klimaschutzziele Nr. 235/2020
10.03.2020 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 2. Sitzung des Ausschusses: Gewessler sieht historisches Zeitfenster für Klimapolitik Nr. 238/2020
TOP 1 Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG
TOP 2 Ozonbericht 2015-2017 (III-87 d.B.)
TOP 3 IG-L-Bericht 2015-2017 (III-88 d.B.)
TOP 4 Klimacheck bei beabsichtigten Versiegelungen von im Eigentum oder Miteigentum der Republik Österreich stehenden und/oder verwalteten Wald- oder Grünflächen (93/A(E))
TOP 5 Schaffung eines Klimatransparenzgesetzes inklusive Klimabudget (THG-Budget) (131/A(E))
In der Sitzung vom 10. März 2020 vertagt!
TOP 6 Sofortmaßnahmen zur Einhaltung der nationalen Klimaziele (395/A(E))
TOP 7 Umweltförderungsgesetz – UFG (92/A)
In der Sitzung vom 10. März 2020 vertagt!
TOP 8 Ausnahme von der ALSAG-Beitragspflicht für anfallende Geschiebematerialien rund um Schutzbauten (154/A(E))
In der Sitzung vom 10. März 2020 vertagt!
TOP 9 ausnahmslose Befreiung von jeglichen Abgaben – insbesondere Altlastensanierungsbeitrag – bei Unwetter- oder Katastrophenereignissen (155/A(E))
In der Sitzung vom 10. März 2020 vertagt!
TOP 10 Neustart der Standortsuche für das Umweltbundesamt (288/A(E))
In der Sitzung vom 10. März 2020 vertagt!
TOP 11 Einführung eines Pfandsystems für Einweggetränkeverpackungen (298/A(E))
In der Sitzung vom 10. März 2020 vertagt!
TOP 12 Bundesrahmengesetz und Bundesstrategie für Raumordnung und Flächenmanagement (362/A(E))
TOP 13 Maßnahmen zur Verbesserung der UVP (363/A(E))
In der Sitzung vom 10. März 2020 vertagt!
TOP 14 Schaffung eines Bundesnaturschutzgesetzes (367/A(E))
In der Sitzung vom 10. März 2020 vertagt!
Schließen
10.01.2020 1. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF (Konstituierung)
nach Schluss der Plenarberatungen
10.01.2020 Konstituierung
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10.01.2020 Festsetzung der Mitgliederzahl

Beschlüsse

  TagesordnungspunktAlle aufklappen
15.09.2020 5. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
TOP 1 Monitoringreport betreffend Klima- und Energieziele – Berichtsjahr 2019 (III-153 d.B.)
Datum Beschluss Protokoll
  Monitoringreport betreffend Klima- und Energieziele – Berichtsjahr 2019 (III-153 d.B.)  
15.09.2020 Umweltausschuss: Enderledigt durch Kenntnisnahme
Dafür: V, S, F, G, N, dagegen: -
 
15.09.2020 Kommuniqué 58/KOMM
Dafür: V, S, F, G, N, dagegen: -
 
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05.05.2020 3. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
TOP 1 Bericht der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie betreffend EU-Jahresvorschau 2020 (III-123 und Zu III-123 d.B.)
Datum Beschluss Protokoll
  Bericht der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie betreffend EU-Jahresvorschau 2020 (III-123 und Zu III-123 d.B.)  
05.05.2020 Umweltausschuss: Enderledigt durch Kenntnisnahme
Dafür: V, S, G, N, dagegen: F
 
05.05.2020 Kommuniqué 14/KOMM
Dafür: V, S, F, G, N, dagegen: -
 
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10.03.2020 2. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
TOP 2 Ozonbericht 2015-2017 (III-87 d.B.)
Datum Beschluss Protokoll
  Ozonbericht 2015-2017 (III-87 d.B.)  
10.03.2020 Umweltausschuss: Enderledigt durch Kenntnisnahme
Dafür: V, S, F, G, N, dagegen: -
 
10.03.2020 Kommuniqué 8/KOMM
Dafür: V, S, F, G, N, dagegen: -
 
TOP 3 IG-L-Bericht 2015-2017 (III-88 d.B.)
Datum Beschluss Protokoll
  IG-L-Bericht 2015-2017 (III-88 d.B.)  
10.03.2020 Umweltausschuss: Enderledigt durch Kenntnisnahme
Dafür: V, S, F, G, N, dagegen: -
 
10.03.2020 Kommuniqué 9/KOMM
Dafür: V, S, F, G, N, dagegen: -
 
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