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Sitzung des Umweltausschusses

Dienstag, 6. Dezember 2022, 14 Uhr

 

Großer Prunksaal (1. OG Stubenring)

 

 

Tagesordnung

 

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Betreff

 1.)

Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für August 2022 – Untergliederung 43 Klima, Umwelt und Energie, vorgelegt von der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (III-755 d.B.)

 2.)

Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für September 2022 – Untergliederung 43 Klima, Umwelt und Energie, vorgelegt von der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (III-788 d.B.)

 3.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Astrid Rössler, Johannes Schmuckenschlager, Julia Elisabeth Herr, Walter Rauch, Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen betreffend Importverbot von Haiprodukten (2978/A(E))

 4.)

Antrag der Abgeordneten Ing. Martin Litschauer, Johannes Schmuckenschlager, Julia Elisabeth Herr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Neubaupläne von Small Modular Reactors (SMRs) in Tschechien (2969/A(E))

 5.)

Antrag der Abgeordneten Julia Elisabeth Herr, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Transformation der Industrie braucht Vorgaben und Strategie" (2998/A(E))

 6.)

Antrag der Abgeordneten Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen betreffend Klimaschutzgesetz endlich vorlegen (2749/A(E))

(Wiederaufnahme der am 4. Oktober 2022 vertagten Verhandlungen)

 7.)

Antrag der Abgeordneten Walter Rauch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nein zum rückwirkenden Klimabonus für illegale Wirtschaftsmigranten und Scheinasylanten (2988/A(E))

 8.)

Antrag der Abgeordneten Walter Rauch, Kolleginnen und Kollegen betreffend kein Geld für Klimaterrorismus und -extremismus (2989/A(E))

 9.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Yannick Shetty, Kolleginnen und Kollegen betreffend Endlich Abschaffung oder Ökologisierung umweltschädlicher Subventionen (1987/A(E))

(Wiederaufnahme der am 17. Februar 2022 vertagten Verhandlungen)

 10.)

Antrag der Abgeordneten Andreas Kollross, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung einer bundesgesetzlichen Rechtsgrundlage für die Beseitigung der Verunreinigungen durch Schwemm- und Treibholz (2842/A(E))

 

Wien, 2022 12 01

 

 

 

Lukas Hammer

Obmann

 

 

 

Aviso

 

Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 1 und 2 unter einem zu verhandeln.

 

Weiters ist vorgesehen, diese Sitzung um 17 Uhr zu beenden.

 

 

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Weitere Sitzungen des Umweltausschusses sind für Donnerstag, den 16. Februar 2023, um 13 Uhr (bis 16 Uhr) und Mittwoch, den 7. Juni 2023, um 13.30 Uhr (bis 16.30 Uhr) vorgesehen.