Sitzung des Umweltausschusses
Dienstag, 9. März 2021, 13 Uhr
Großer Redoutensaal
Tagesordnung
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1.) |
Volksbegehren "Klimavolksbegehren" (348 d.B.) (Wiederaufnahme der am 13. Jänner 2021 vertagten Verhandlungen) |
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2.) |
Volksbegehren "EURATOM - Ausstieg Österreichs" (347 d.B.) (Wiederaufnahme der am 12. Jänner 2021 vertagten Verhandlungen) |
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3.) |
Bericht der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie betreffend Evaluierung der Umweltförderungen des Bundes 2017 - 2019 (III-218 d.B.) |
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4.) |
Bericht der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie betreffend EU-Jahresvorschau 2021 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des operativen Jahresprogrammes des Rates (III-239 d.B.) |
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5.) |
Regierungsvorlage: Änderungen des Protokolls von 1998 zu dem Übereinkommen von 1979 über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung betreffend Schwermetalle (635 d.B.) |
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6.) |
Regierungsvorlage: Zusatzprotokoll von Nagoya/Kuala Lumpur über Haftung und Wiedergutmachung zum Protokoll von Cartagena über die biologische Sicherheit (684 d.B.) |
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7.) |
Antrag der Abgeordneten Walter Rauch, Kolleginnen und Kollegen betreffend fachgerechte Entsorgung statt Reimport von Plastikmüll (1373/A(E)) |
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8.) |
Antrag der Abgeordneten Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung repräsentativer Bürgerräte für eine partizipativere Klimapolitik (1323/A(E)) |
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9.) |
Antrag der Abgeordneten Walter Rauch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Klimaschutz mit Hausverstand (513/A(E)) (Wiederaufnahme der am 15. September 2020 vertagten Verhandlungen) |
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10.) |
Antrag der Abgeordneten Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung eines Klimatransparenzgesetzes inklusive Klimabudget (THG-Budget) (131/A(E)) (Wiederaufnahme der am 25. November 2020 vertagten Verhandlungen) |
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11.) |
Antrag der Abgeordneten Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung eines Masterplans für CO2 Speicherung (859/A(E)) (Wiederaufnahme der am 2. Oktober 2020 vertagten Verhandlungen) |
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12.) |
Antrag der Abgeordneten Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ökologisierung des Steuersystems (672/A(E)) (Wiederaufnahme der am 15. September 2020 vertagten Verhandlungen) |
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13.) |
Antrag der Abgeordneten Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umgehende Abschaffung oder ökologische Umgestaltung umweltschädlicher Subventionen (682/A(E)) (Wiederaufnahme der am 24. Juni 2020 vertagten Verhandlungen) |
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14.) |
Antrag der Abgeordneten Alois Stöger, diplômé, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kein Atommülllager an der Grenze zu Österreich (1199/A(E)) |
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15.) |
Antrag der Abgeordneten Walter Rauch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nein zur Betriebsverlängerung des AKW Krsko (989/A(E)) |
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16.) |
Antrag der Abgeordneten Walter Rauch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausstieg Österreichs aus dem Euratom-Vertrag (988/A(E)) (Wiederaufnahme der am 25. November 2020 vertagten Verhandlungen) |
Wien, 2021 03 04
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Obmann |
Aviso
Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 12 und 13 sowie 14 bis 16 jeweils unter einem zu verhandeln.
Weiters ist vorgesehen, diese Sitzung bis 16 Uhr zu beenden.
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Weitere Sitzungen des Umweltausschusses sind für Donnerstag, den 8. April 2021, um 13 Uhr (bis 16 Uhr) und Mittwoch, den 9. Juni 2021, um 13 Uhr (bis 16 Uhr) vorgesehen.