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Sitzung des Umweltausschusses

Mittwoch, 8. Mai 2024, 13 Uhr

 

Ludwig Wittgenstein | Lokal 5

 

 

Tagesordnung

 

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Betreff

 1.)

Antrag der Abgeordneten Johannes Schmuckenschlager, Dr. Astrid Rössler, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Emissionsgesetz-Luft 2018 geändert wird (4001/A)

 2.)

Antrag der Abgeordneten Lukas Hammer, Johannes Schmuckenschlager, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Klimabonusgesetz geändert wird (4016/A)

 3.)

Antrag der Abgeordneten Julia Elisabeth Herr, Kolleginnen und Kollegen betreffend rasche Übermittlung des Nationalen Energie- und Klimaplans an die EU-Kommission zur Vermeidung von Strafzahlungen (4009/A(E))

 4.)

Antrag der Abgeordneten Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen betreffend Klimaschutzgesetz endlich vorlegen (2749/A(E))

(Wiederaufnahme der am 5. Dezember 2023 vertagten Verhandlungen)

 5.)

Antrag der Abgeordneten Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem Bundesgesetz über eine nachhaltige Abfallwirtschaft (Abfallwirtschaftsgesetz 2002 – AWG 2002) geändert wird (3997/A)

 6.)

Antrag der Abgeordneten Walter Rauch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verringerung der Lebensmittelverschwendung – Umsetzung der Empfehlungen des Rechnungshofes (3434/A(E))

(Wiederaufnahme der am 27. Juni 2023 vertagten Verhandlungen)

 7.)

Antrag der Abgeordneten Julia Elisabeth Herr, Kolleginnen und Kollegen betreffend vorausschauende Planung und besseres Datenmonitoring für eine resiliente Wasserwirtschaft (3986/A(E))

 8.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Christian Drobits, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vorrang für Trinkwasserversorgung und vorsorgender Schutz des Trinkwassers (2057/A(E))

(Wiederaufnahme der am 7. Dezember 2021 vertagten Verhandlungen)

 9.)

Antrag der Abgeordneten Julia Elisabeth Herr, Kolleginnen und Kollegen betreffend eine europäische Wasserstrategie vorantreiben (4011/A(E))

 10.)

Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft betreffend Leistungen der Umweltförderungen im Bereich der Wasserwirtschaft 2017-2019 und 2020-2022 – Evaluierung des Bundes (III-1081 d.B.)

 11.)

Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für Februar 2024 – Untergliederung 43 Klima, Umwelt und Energie, vorgelegt von der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (III-1141 d.B.)

 

Wien, 2024 05 06

 

 

 

Lukas Hammer

Obmann

 

 

 

Aviso

 

Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 7 und 8 unter einem zu verhandeln.

 

Weiters ist vorgesehen, diese Sitzung um 16 Uhr zu beenden.