Mittwoch, 8. Mai 2024, 13 Uhr
Ludwig Wittgenstein | Lokal 5
Tagesordnung
TOP |
Betreff |
1.) |
Antrag der Abgeordneten Johannes Schmuckenschlager, Dr. Astrid Rössler, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Emissionsgesetz-Luft 2018 geändert wird (4001/A) |
2.) |
Antrag der Abgeordneten Lukas Hammer, Johannes Schmuckenschlager, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Klimabonusgesetz geändert wird (4016/A) |
3.) |
Antrag der Abgeordneten Julia Elisabeth Herr, Kolleginnen und Kollegen betreffend rasche Übermittlung des Nationalen Energie- und Klimaplans an die EU-Kommission zur Vermeidung von Strafzahlungen (4009/A(E)) |
4.) |
Antrag der Abgeordneten Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen betreffend Klimaschutzgesetz endlich vorlegen (2749/A(E)) (Wiederaufnahme der am 5. Dezember 2023 vertagten Verhandlungen) |
5.) |
Antrag der Abgeordneten Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem Bundesgesetz über eine nachhaltige Abfallwirtschaft (Abfallwirtschaftsgesetz 2002 – AWG 2002) geändert wird (3997/A) |
6.) |
Antrag der Abgeordneten Walter Rauch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verringerung der Lebensmittelverschwendung – Umsetzung der Empfehlungen des Rechnungshofes (3434/A(E)) (Wiederaufnahme der am 27. Juni 2023 vertagten Verhandlungen) |
7.) |
Antrag der Abgeordneten Julia Elisabeth Herr, Kolleginnen und Kollegen betreffend vorausschauende Planung und besseres Datenmonitoring für eine resiliente Wasserwirtschaft (3986/A(E)) |
8.) |
Antrag der Abgeordneten Mag. Christian Drobits, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vorrang für Trinkwasserversorgung und vorsorgender Schutz des Trinkwassers (2057/A(E)) (Wiederaufnahme der am 7. Dezember 2021 vertagten Verhandlungen) |
9.) |
Antrag der Abgeordneten Julia Elisabeth Herr, Kolleginnen und Kollegen betreffend eine europäische Wasserstrategie vorantreiben (4011/A(E)) |
10.) |
Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft betreffend Leistungen der Umweltförderungen im Bereich der Wasserwirtschaft 2017-2019 und 2020-2022 – Evaluierung des Bundes (III-1081 d.B.) |
11.) |
Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für Februar 2024 – Untergliederung 43 Klima, Umwelt und Energie, vorgelegt von der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (III-1141 d.B.) |
Wien, 2024 05 06
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Obmann |
Aviso
Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 7 und 8 unter einem zu verhandeln.
Weiters ist vorgesehen, diese Sitzung um 16 Uhr zu beenden.