Sitzung des Umweltausschusses

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Betreff

 1.)

Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für Oktober 2022 – Untergliederung 43 Klima, Umwelt und Energie, vorgelegt von der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (III-809 d.B.)

 2.)

Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für November 2022 – Untergliederung 43 Klima, Umwelt und Energie, vorgelegt von der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (III-841 d.B.)

 3.)

Bericht der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie betreffend EU-Jahresvorschau 2023 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des operativen Jahresprogrammes des Rates (III-871 d.B.)

 4.)

Bericht über die Fortschritte, Erkenntnisse und Tätigkeiten des Beratungsgremiums "Human Biomonitoring" 2022, vorgelegt von der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (III-817 d.B.)

 5.)

Bericht der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie betreffend Bundes-Abfallwirtschaftsplan 2023 (III-867 d.B.)

 6.)

Bericht der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie betreffend Analyse klimakontraproduktiver Subventionen in Österreich aufgrund der Entschließung des Nationalrates vom 26. März 2021, E 160-NR/XXVII.GP (III-835 d.B.)

 7.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 geändert wird (1901 d.B.)

 8.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Karin Greiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schluss mit der Verschwendung von Lebensmitteln (3160/A(E))

 9.)

Antrag der Abgeordneten Erwin Angerer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausnahme von der ALSAG-Beitragspflicht für anfallende Geschiebematerialien rund um Schutzbauten (154/A(E))

(Wiederaufnahme der am 24. Juni 2020 vertagten Verhandlungen)

 10.)

Antrag der Abgeordneten Erwin Angerer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ausnahmslose Befreiung von jeglichen Abgaben – insbesondere Altlastensanierungsbeitrag – bei Unwetter- oder Katastrophenereignissen (155/A(E))

(Wiederaufnahme der am 24. Juni 2020 vertagten Verhandlungen)

 11.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Yannick Shetty, Kolleginnen und Kollegen betreffend Endlich Abschaffung oder Ökologisierung umweltschädlicher Subventionen (1987/A(E))

(Wiederaufnahme der am 6. Dezember 2022 vertagten Verhandlungen)

 12.)

Antrag der Abgeordneten Julia Elisabeth Herr, Kolleginnen und Kollegen betreffend soziale Treffsicherheit bei Thermischer Sanierung und Heizungstausch garantieren (894/A(E))

(Wiederaufnahme der am 21. Oktober 2021 vertagten Verhandlungen)

 13.)

Antrag der Abgeordneten Julia Elisabeth Herr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausstieg aus dem Energiecharta-Vertrag (1456/A(E))

(Wiederaufnahme der am 22. Juni 2022 vertagten Verhandlungen)

 14.)

Antrag der Abgeordneten Ing. Reinhold Einwallner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbot von Fracking im Bodenseeraum (2563/A(E))

(Wiederaufnahme der am 22. Juni 2022 vertagten Verhandlungen)

 15.)

Antrag der Abgeordneten Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen betreffend Klimaschutzgesetz endlich vorlegen (2749/A(E))

(Wiederaufnahme der am 6. Dezember 2022 vertagten Verhandlungen)

 16.)

Antrag der Abgeordneten Walter Rauch, Kolleginnen und Kollegen betreffend kein Geld für Klimaterrorismus und -extremismus (2989/A(E))

(Wiederaufnahme der am 6. Dezember 2022 vertagten Verhandlungen)

 17.)

Antrag der Abgeordneten Walter Rauch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nein zum rückwirkenden Klimabonus für illegale Wirtschaftsmigranten und Scheinasylanten (2988/A(E))

(Wiederaufnahme der am 6. Dezember 2022 vertagten Verhandlungen)

 18.)

Antrag der Abgeordneten Walter Rauch, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz zur Abschaffung der CO2-Bepreisung (Teuerungsstoppgesetz 2022), mit dem das Nationales Emissionszertifikatehandelsgesetz 2022, BGBl. I Nr. 10/2022, geändert wird (2580/A)

(Wiederaufnahme der am 4. Oktober 2022 vertagten Verhandlungen)