Abfallwirtschaftsgesetz 2002 (AWG-Novelle Kreislaufwirtschaftspaket) (1104 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

127. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens

Vorgesehen für den Umweltausschuss

128. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Umweltausschuss

Umweltausschuss: auf Tagesordnung in der 15. Sitzung des Ausschusses

Umweltausschuss: Bericht 1123 d.B.

Auf der Tagesordnung der 131. Sitzung des Nationalrates

Wortmeldungen in der Debatte

131. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Julia Elisabeth Herr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Mehr Kosteneffizienz in den Sammelsystemen und beim Einwegpfand im Interesse der KonsumentInnen (707/UEA)
abgelehnt
Dafür: S. Dagegen: V, F, G, N

131. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Getrennte Abstimmung (mit wechselnden Mehrheiten (dafür: V, S, G bzw. V, S, F, G bzw. V, S, G, N))

131. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: V, S, G, N. Dagegen: F

Beschluss im Nationalrat 393/BNR

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 17.01.2022)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Umweltausschuss des Bundesrates

933. Sitzung: Mitteilung des Einlanges und der Zuweisung an den Umweltausschuss des Bundesrates

Umweltausschuss des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 2. Sitzung des Ausschusses

Umweltausschuss des Bundesrates: Bericht 10787/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 934. Sitzung

934. Sitzung: Unselbständiger Entschließungsantrag der Bundesräte Michael Bernard, Kolleginnen und Kollegen betreffend Pfandsystem ohne Teuerung und versteckte Steuern (513/UEA-BR/2021)
abgelehnt
Dafür: F. Dagegen: V, S, G, A

934. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Dipl.-Ing. Dr. Adi Gross

934. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

934. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Dafür: V, S, G, A. Dagegen: F

Beschluss im Bundesrat 393/BNR