Rednerinnen und Redner
Präsidium
TOP 1-5 Neues Pfandbriefgesetz und Frist bei Normverbrauchsabgabe
TOP 6-7 Gewaltschutzpaket: Gewalt gegen Frauen beenden
TOP 8-10 Pfand auf Einwegflaschen und Dosen
TOP 11 Kein Ausbau des Atomkraftwerks Paks
TOP 11 Kein Ausbau des Atomkraftwerks Paks
TOP 12 Vorbereitung des EU-Patentgerichts (EPG)
TOP 13 Terrorismusbekämpfung: Erschwerter Zugang zu Schusswaffen
TOP 14 Besser vernetzte EU-Grenzmanagement-Systeme
TOP 15 Empfehlungen der Kindeswohl-Kommission
TOP 15 Empfehlungen der Kindeswohl-Kommission
TOP 16-17 Virtuelle Währungen und Geldwäsche-Übereinkommen
TOP 18 Kosten für Institute of Science and Technology Austria
TOP 19 Forschung: Zugang zu Statistik- und Registerdaten
Abstimmung über die Tagesordnungspunkte 18 und 19
TOP 20 Entwicklung und Finanzierung von Fachhochschulen
TOP 21-22 COVID-19: Maßnahmen an Hochschulen
TOP 23 Zusammenlegung der Wiener Kunstuniversitäten
Abstimmung über die Tagesordnungspunkte 20 bis 23
TOP 24 Direkte Demokratie auf Gemeindeebene
TOP 25 Brief an Versicherte ohne Covid-Impfung
TOP 26-28 Zuschüsse für Covid-Tests in Betrieben
TOP 29 Behandlung von Long-COVID-PatientInnen
TOP 30-31 Kurswechsel bei COVID-19-Politik der Regierung
Abstimmung über die Tagesordnungspunkte 25 bis 31
TOP 32 COVID-19: Verlängerung von Kreditstundungen
TOP 33 Preis-Monitoring der CO2-Steuer
Abstimmung über die Tagesordnungspunkte 32 und 33
TOP 34-42 Anhebung kleiner Pensionen um 3 Prozent
TOP 43 Arbeiter- und Wirtschaftskammer: Niedrigere Mitgliedsbeiträge
Abstimmung über die Tagesordnungspunkte 34 bis 43
Präsidium