Protokoll zu dem Übereinkommen von 1979 über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung betreffend die Verringerung von Versauerung, Eutrophierung und bodennahem Ozon (2464 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Vorgesehen für den Umweltausschuss

253. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Umweltausschuss

Umweltausschuss: auf Tagesordnung in der 27. Sitzung des Ausschusses

Umweltausschuss: Bericht 2477 d.B.

Auf der Tagesordnung der 257. Sitzung des Nationalrates

Wortmeldungen in der Debatte

257. Sitzung des Nationalrates: Genehmigung
Dafür: V, S, F, G, N. Dagegen: -

257. Sitzung des Nationalrates: Antrag, den Staatsvertrag durch Erlass von Gesetzen zu erfüllen, angenommen
Dafür: V, S, F, G, N. Dagegen: -

Beschluss im Nationalrat 924/BNR

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 17.05.2024)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Umweltausschuss des Bundesrates

Umweltausschuss des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 9. Sitzung des Ausschusses

Umweltausschuss des Bundesrates: Bericht 11457/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 965. Sitzung

965. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Dipl.-Ing. Dr. Adi Gross

965. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Einstimmig

965. Sitzung: Antrag, Zustimmung zu erteilen, angenommen
Einstimmig (Zustimmung gemäß Art. 50 Abs. 2 Ziffer 2 B-VG)

965. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben: Erfüllungsvorbehalt, angenommen
Einstimmig (Erfüllung durch Erlassung von Gesetzen gemäß Artikel 50 Abs. 2 Ziffer 4 B-VG (kein Einspruch))

Beschluss im Bundesrat 924/BNR