Sitzung des Umweltausschusses

Dienstag, 10. März 2020, 14 Uhr

 

Lokal 3 (EG Bibliothekshof)

 

 

 

Tagesordnung

 

TOP

Betreff

 1.)

Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG

 2.)

Bericht der Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus gemäß § 12 Abs. 1 Ozongesetz, BGBl. Nr. 210/1992 i.d.g.F. (Ozonbericht 2015-2017) (III-87 d.B.)

 3.)

Bericht der Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus gemäß § 23 Immissions­schutzgesetz-Luft, BGBl. I Nr. 115/1997 i.d.g.F. (IG-L-Bericht 2015-2017) (III-88 d.B.)

 4.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Selma Yildirim, Kolleginnen und Kollegen betreffend Klimacheck bei beabsichtigten Versiegelungen von im Eigentum oder Miteigentum der Republik Österreich stehenden und/oder verwalteten Wald- oder Grünflächen (93/A(E))

 5.)

Antrag der Abgeordneten Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung eines Klimatransparenzgesetzes inklusive Klimabudget (THG-Budget) (131/A(E))

 6.)

Antrag der Abgeordneten Julia Elisabeth Herr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sofortmaßnahmen zur Einhaltung der nationalen Klimaziele (395/A(E))

 7.)

Antrag der Abgeordneten Julia Elisabeth Herr, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Förderung von Maßnahmen in den Bereichen der Wasserwirtschaft, der Umwelt, der Altlastensanierung, zum Schutz der Umwelt im Ausland und über das österreichische JI/CDM-Programm für den Klima­schutz (Umweltförderungsgesetz – UFG) geändert wird (92/A)

 8.)

Antrag der Abgeordneten Erwin Angerer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausnahme von der ALSAG-Beitragspflicht für anfallende Geschiebematerialen rund um Schutzbauten (154/A(E))

 9.)

Antrag der Abgeordneten Erwin Angerer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ausnahmslose Befreiung von jeglichen Abgaben – insbesondere Altlastensanierungs­beitrag – bei Unwetter- oder Katastrophenereignissen (155/A(E))

 10.)

Antrag der Abgeordneten Julia Elisabeth Herr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Neustart der Standortsuche für das Umweltbundesamt (288/A(E))

 11.)

Antrag der Abgeordneten Walter Rauch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung eines Pfandsystems für Einweggetränkeverpackungen (298/A(E))

 12.)

Antrag der Abgeordneten Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bundesrahmengesetz und Bundesstrategie für Raumordnung und Flächenmanagement (362/A(E))

 13.)

Antrag der Abgeordneten Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen zur Verbesserung der UVP (363/A(E))

 14.)

Antrag der Abgeordneten Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung eines Bundesnaturschutzgesetzes (367/A(E))

 

 

Wien, 2020 03 09

 

 

 

Lukas Hammer

Obmann

 

 

 

Aviso

 

Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 4 bis 6 sowie 8 und 9 jeweils unter einem zu verhandeln.

 

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Weitere Sitzungen des Umweltausschusses sind für Dienstag, den 5. Mai 2020, um 15 Uhr (bis 18 Uhr) und Mittwoch, den 24. Juni 2020, um 14 Uhr (bis 17 Uhr) vorgesehen.