Sitzung des Verkehrsausschusses

Donnerstag, 22. Oktober 2020, 10 Uhr

 

Großer Redoutensaal

 

 

Tagesordnung

 

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Betreff

 1.)

Bericht der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie gem. § 2 Abs. 2 FEG über die Vollziehung der Bestimmungen des Flughafenentgeltegesetzes im Jahr 2019 (III-181 d.B.)

 2.)

Gemeinwirtschaftlicher Leistungsbericht 2018, vorgelegt von der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (III-172 d.B.)

 3.)

Bericht der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie aufgrund der Entschließung des Nationalrates vom 11. Dezember 2019, 5/E XXVII. GP betreffend Prüfung einer Einhausung und Tieferlegung der Westbahn im Bereich Leonding (III-164 d.B.)

 4.)

Bericht der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie betreffend ÖBB-Rahmenplan 2021-2026 (III-189 d.B.)

 5.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Kraftfahrgesetz 1967 geändert wird (39. KFG-Novelle) (411 d.B.)

 6.)

Antrag der Abgeordneten Alois Stöger, diplômé, Kolleginnen und Kollegen betreffend verpflichtende Einführung eines Abbiegeassistenten für LKW (882/A(E))

 7.)

Antrag der Abgeordneten Ing. Reinhold Einwallner, Mag. Gerald Loacker, Dr. Reinhard Eugen Bösch, Kolleginnen und Kollegen betreffend einer zweigeleisigen Bahn-Unterflur­lösung der Strecke Bregenz-Lindau (810/A(E))

 8.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Johannes Margreiter, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausbau der Fahrradinfrastruktur als Konjunkturmotor (758/A(E))

 9.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Johannes Margreiter, Kolleginnen und Kollegen betreffend Korridormaut für die Brennerstrecke (844/A(E))

 10.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Johannes Margreiter, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gleichstellung verschiedener Pflegeberufe im Straßenverkehr (554/A(E))

(Wiederaufnahme der am 30. Juni 2020 vertagten Verhandlungen)

 11.)

Antrag der Abgeordneten Erwin Angerer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung einer transparenten Preisstruktur bei der ÖBB-"Vorteilscard" (870/A(E))

 12.)

Antrag der Abgeordneten Christian Hafenecker, MA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sicherstellung von B1-Deutschkenntnissen für "Taxi-Lenker" (928/A(E))

 

 

Wien, 2020 10 21

 

 

 

Alois Stöger, diplômé

Obmann

 

 

 

Aviso

 

Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 2 und 3 unter einem zu verhandeln.

 

Weiters ist vorgesehen, diese Sitzung um 13 Uhr zu beenden.

 

 

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Eine weitere Sitzung des Verkehrsausschusses ist für Dienstag, den 1. Dezember 2020, um 10.30 Uhr (bis 13.30 Uhr) vorgesehen.