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Verkehrsausschuss

Übersicht

Im Verkehrsausschuss werden alle Gesetzesvorlagen und Anträge behandelt, die sich auf Infrastruktur, Verkehrsmittel und Verkehrssicherheit beziehen. Das umfasst Themen wie Bau und Erhaltung von Straßen und den öffentlichen Personennah- und Regionalverkehr. Der Ausschuss diskutiert z.B. Regelungen im Zusammenhang mit KFZ-Steuern, LKW-Maut oder Schutz vor Fluglärm. Außerdem befasst sich der Verkehrsausschuss auch mit Post, Telefon- und Handynetz, Rundfunk und Fernsehen.

Zuletzt zugewiesene Verhandlungsgegenstände

Letzte/Nächste Tagesordnung

Letzte Veröffentlichungen/Berichte

Aktuelle Meldungen der Parlamentskorrespondenz

Alle Meldungen der Parlamentskorrespondenz

Veröffentlichungen/Berichte

Ausschussberichte

Ausschussentschließungsanträge

Kommuniqués

Aktuelle Aussprachen

  • Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG zum Thema "Luftfahrtpolitik" (Sitzung am 30.06.2020)
  • Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG (Sitzung am 03.03.2020)

Verhandlungsgegenstände

Vorberatung im Ausschuss noch nicht aufgenommen

Im Ausschuss in Vorberatung bzw. in Beratung

Sitzungsüberblick

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen
06.05.2021 7. Sitzung
Schließen
16.03.2021 6. Sitzung
Schließen
01.12.2020 5. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
01.12.2020 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 5. Sitzung des Ausschusses: Verkehrsausschuss setzt umfangreiches Eisenbahnpaket um Nr. 1338/2020
01.12.2020 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 5. Sitzung des Ausschusses: Per Telefon oder Internet bestellte Taxifahrten künftig mit Pauschalpreis möglich Nr. 1339/2020
TOP 1 Verkehrstelematikbericht 2020 (III-152 d.B.)
TOP 2 Sicherheitsbericht 2019 gemäß §19 UUG 2005 (III-192 d.B.)
TOP 3 Tätigkeitsbericht der Schienen-Control GmbH 2019 (III-159 d.B.)
TOP 4 Eisenbahngesetz 1957 und Unfalluntersuchungsgesetz (470 d.B.)
TOP 5 Gelegenheitsverkehrs-Gesetz 1996 (473 d.B.)
TOP 6 Umweltschädliche Taxi-Leerfahrten (843/A(E))
In der Sitzung vom 1. Dezember 2020 vertagt!
TOP 7 Seilbahngesetz 2003 (477 d.B.)
TOP 8 Änderung der Straßenverkehrsordnung 1960 (464 d.B.)
TOP 9 fahrradfreundliche StVO-Reform (845/A(E))
In der Sitzung vom 1. Dezember 2020 vertagt!
TOP 10 Führerscheingesetz (979/A)
In der Sitzung vom 1. Dezember 2020 vertagt!
TOP 11 eine rasche Umsetzung der ÖBB-Elektrifizierung im ÖBB-Rahmenplan 2020-2025 (636/A(E))
TOP 12 Ankauf der vom Land Niederösterreich übernommenen und eingestellten Nebenbahnen (1088/A(E))
In der Sitzung vom 1. Dezember 2020 vertagt!
Schließen
22.10.2020 4. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
22.10.2020 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 4. Sitzung des Ausschusses: Verkehrsministerin Gewessler: ÖBB-Rahmenplan 2021-2026 ist auch umfangreiches Konjunkturpaket Nr. 1096/2020
22.10.2020 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 4. Sitzung des Ausschusses: Verkehrsausschuss bringt Novelle des Kraftfahrgesetzes auf den Weg Nr. 1097/2020
TOP 1 Bericht über die Vollziehung der Bestimmungen des Flughafenentgeltegesetzes im Jahr 2019 (III-181 d.B.)
TOP 2 Gemeinwirtschaftlicher Leistungsbericht 2018 (III-172 d.B.)
TOP 3 Bericht der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie betreffend Prüfung einer Einhausung und Tieferlegung der Westbahn im Bereich Leonding (III-164 d.B.)
TOP 4 ÖBB-Rahmenplan 2021-2026 (III-189 d.B.)
TOP 5 39. KFG-Novelle (411 d.B.)
TOP 6 verpflichtende Einführung eines Abbiegeassistenten für LKW (882/A(E))
In der Sitzung vom 22. Oktober 2020 vertagt!
TOP 7 einer zweigeleisigen Bahn-Unterflurlösung der Strecke Bregenz-Lindau (810/A(E))
In der Sitzung vom 22. Oktober 2020 vertagt!
TOP 8 Ausbau der Fahrradinfrastruktur als Konjunkturmotor (758/A(E))
TOP 9 Korridormaut für die Brennerstrecke (844/A(E))
In der Sitzung vom 22. Oktober 2020 vertagt!
TOP 10 Gleichstellung verschiedener Pflegeberufe im Straßenverkehr (554/A(E))
In der Sitzung vom 22. Oktober 2020 vertagt!
TOP 11 Schaffung einer transparenten Preisstruktur bei der ÖBB-"Vorteilscard" (870/A(E))
In der Sitzung vom 22. Oktober 2020 vertagt!
TOP 12 Sicherstellung von B1-Deutschkenntnissen für "Taxi-Lenker" (928/A(E))
Schließen
30.06.2020 3. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
TOP 1 Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG zum Thema "Luftfahrtpolitik"
TOP 2 Jahresbericht 2019 der Agentur für Passagier- und Fahrgastrechte (III-124 d.B.)
TOP 3 Bericht der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie über technische Unterwegskontrollen im Jahr 2019 (III-141 d.B.)
TOP 4 Bundesstraßen-Mautgesetz 2002 (336/A)
In der Sitzung vom 30. Juni 2020 vertagt!
TOP 5 rasche Maßnahmen zur Verhinderung von LKW-Maut-Umgehungsverkehren (337/A(E))
In der Sitzung vom 30. Juni 2020 vertagt!
TOP 6 Traktoren im gewerblichen Güterverkehr (456/A(E))
In der Sitzung vom 30. Juni 2020 vertagt!
TOP 7 Gleichstellung verschiedener Pflegeberufe im Straßenverkehr (554/A(E))
In der Sitzung vom 30. Juni 2020 vertagt!
TOP 8 rasche Entlastung Tirols durch eine schnelle Fertigstellung des Brenner Basistunnels (635/A(E))
In der Sitzung vom 30. Juni 2020 vertagt!
TOP 9 Ausbau und Elektrifizierung der Mühlkreisbahn (639/A(E))
In der Sitzung vom 30. Juni 2020 vertagt!
TOP 10 Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs – Umsetzung "Nahverkehrsmilliarde" jetzt! (649/A(E))
In der Sitzung vom 30. Juni 2020 vertagt!
TOP 11 Sommergutscheine für klimaschonende Reisen (637/A(E))
In der Sitzung vom 30. Juni 2020 vertagt!
TOP 12 Sicherstellung eines effektiven Einschreitens gegen Lenkerinnen und Lenker, die sich auf Grund von verbotenem Suchtgiftkonsum in einem fahruntauglichen Zustand befinden (653/A(E))
In der Sitzung vom 30. Juni 2020 vertagt!
TOP 13 rasche Umsetzung des 1-2-3-Österreich-Tickets (208/A(E))
Wiederaufnahme der am 3. März 2020 vertagten Verhandlungen
01.07.2020 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 3. Sitzung des Ausschusses: Verkehrsministerin Gewessler sieht Möglichkeit eines EU-rechtskonformen Mindestpreises für Flugtickets Nr. 717/2020
Schließen
03.03.2020 2. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
03.03.2020 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 2. Sitzung des Ausschusses: Gewessler sieht breite Themenpalette ihres Ministeriums als Chance für den Klimaschutz Nr. 195/2020
03.03.2020 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 2. Sitzung des Ausschusses: Verkehrsausschuss debattiert Maßnahmen gegen Mautflucht und Schaffung eines Österreich-Tickets Nr. 196/2020
TOP 1 Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG
TOP 2 Bericht des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Varianten zur Weiterentwicklung des Mautsystems auf Autobahnen und Schnellstraßen in Österreich unter besonderer Berücksichtigung der Bekämpfung der "Maut-Flucht" (III-63 d.B.)
TOP 3 Bericht des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Entwicklung eines Österreich-Tickets zur Erreichung der Klima-Ziele (III-64 d.B.)
TOP 4 Luftverkehrsabkommen zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika als erster Partei, der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten als zweiter Partei, Island als dritter Partei und dem Königreich Norwegen als vierter Partei (15 d.B.)
TOP 5 Zusatzabkommen zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten als erster Partei, Island, als zweiter Partei, und dem Königreich Norwegen, als dritter Partei, betreffend die Anwendung des Luftverkehrsabkommens (16 d.B.)
TOP 6 38. KFG-Novelle (161/A)
TOP 7 rasche Umsetzung des 1-2-3-Österreich-Tickets (208/A(E))
In der Sitzung vom 3. März 2020 vertagt!
TOP 8 Wechselkennzeichen PKW – Motorrad (386/A(E))
TOP 9 Bundesgesetz über die Mauteinhebung auf Bundesstraßen (315/A)
In der Sitzung vom 3. März 2020 vertagt!
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10.01.2020 1. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF (Konstituierung)
nach Schluss der Plenarberatungen
10.01.2020 Konstituierung
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10.01.2020 Festsetzung der Mitgliederzahl

Beschlüsse

  TagesordnungspunktAlle aufklappen
01.12.2020 5. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
TOP 1 Verkehrstelematikbericht 2020 (III-152 d.B.)
Datum Beschluss Protokoll
  Verkehrstelematikbericht 2020 (III-152 d.B.)  
01.12.2020 Verkehrsausschuss: Enderledigt durch Kenntnisnahme
Dafür: V, S, F, G, N, dagegen: -
 
01.12.2020 Kommuniqué 93/KOMM
Dafür: V, S, F, G, N, dagegen: -
 
TOP 2 Sicherheitsbericht 2019 gemäß §19 UUG 2005 (III-192 d.B.)
Datum Beschluss Protokoll
  Sicherheitsbericht 2019 gemäß §19 UUG 2005 (III-192 d.B.)  
01.12.2020 Verkehrsausschuss: Enderledigt durch Kenntnisnahme
Dafür: V, S, F, G, N, dagegen: -
 
01.12.2020 Kommuniqué 94/KOMM
Dafür: V, S, F, G, N, dagegen: -
 
TOP 3 Tätigkeitsbericht der Schienen-Control GmbH 2019 (III-159 d.B.)
Datum Beschluss Protokoll
  Tätigkeitsbericht der Schienen-Control GmbH 2019 (III-159 d.B.)  
01.12.2020 Verkehrsausschuss: Enderledigt durch Kenntnisnahme
Dafür: V, S, F, G, N, dagegen: -
 
01.12.2020 Kommuniqué 95/KOMM
Dafür: V, S, F, G, N, dagegen: -
 
Schließen
22.10.2020 4. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
TOP 1 Bericht über die Vollziehung der Bestimmungen des Flughafenentgeltegesetzes im Jahr 2019 (III-181 d.B.)
Datum Beschluss Protokoll
  Bericht über die Vollziehung der Bestimmungen des Flughafenentgeltegesetzes im Jahr 2019 (III-181 d.B.)  
22.10.2020 Verkehrsausschuss: Enderledigt durch Kenntnisnahme
Dafür: V, S, F, G, N, dagegen: -
 
22.10.2020 Kommuniqué 65/KOMM
Dafür: V, S, F, G, N, dagegen: -
 
TOP 2 Gemeinwirtschaftlicher Leistungsbericht 2018 (III-172 d.B.)
Datum Beschluss Protokoll
  Gemeinwirtschaftlicher Leistungsbericht 2018 (III-172 d.B.)  
22.10.2020 Verkehrsausschuss: Enderledigt durch Kenntnisnahme
Dafür: V, S, F, G, N, dagegen: -
 
22.10.2020 Kommuniqué 66/KOMM
Dafür: V, S, F, G, N, dagegen: -
 
TOP 3 Bericht der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie betreffend Prüfung einer Einhausung und Tieferlegung der Westbahn im Bereich Leonding (III-164 d.B.)
Datum Beschluss Protokoll
  Bericht der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie betreffend Prüfung einer Einhausung und Tieferlegung der Westbahn im Bereich Leonding (III-164 d.B.)  
22.10.2020 Verkehrsausschuss: Enderledigt durch Kenntnisnahme
Dafür: V, S, G, N, dagegen: F
 
22.10.2020 Kommuniqué 67/KOMM
Dafür: V, S, F, G, N, dagegen: -
 
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30.06.2020 3. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
TOP 2 Jahresbericht 2019 der Agentur für Passagier- und Fahrgastrechte (III-124 d.B.)
Datum Beschluss Protokoll
  Jahresbericht 2019 der Agentur für Passagier- und Fahrgastrechte (III-124 d.B.)  
30.06.2020 Verkehrsausschuss: Enderledigt durch Kenntnisnahme
Dafür: V, S, F, G, N, dagegen: -
 
30.06.2020 Kommuniqué 35/KOMM
Dafür: V, S, F, G, N, dagegen: -
 
TOP 3 Bericht der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie über technische Unterwegskontrollen im Jahr 2019 (III-141 d.B.)
Datum Beschluss Protokoll
  Bericht der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie über technische Unterwegskontrollen im Jahr 2019 (III-141 d.B.)  
30.06.2020 Verkehrsausschuss: Enderledigt durch Kenntnisnahme
Dafür: V, S, F, G, N, dagegen: -
 
30.06.2020 Kommuniqué 36/KOMM
Dafür: V, S, F, G, N, dagegen: -
 
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03.03.2020 2. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
TOP 2 Bericht des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Varianten zur Weiterentwicklung des Mautsystems auf Autobahnen und Schnellstraßen in Österreich unter besonderer Berücksichtigung der Bekämpfung der "Maut-Flucht" (III-63 d.B.)
Datum Beschluss Protokoll
  Bericht des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Varianten zur Weiterentwicklung des Mautsystems auf Autobahnen und Schnellstraßen in Österreich unter besonderer Berücksichtigung der Bekämpfung der "Maut-Flucht" (III-63 d.B.)  
03.03.2020 Verkehrsausschuss: Enderledigt durch Kenntnisnahme
Dafür: V, S, F, G, N, dagegen: -
 
03.03.2020 Kommuniqué 2/KOMM
Dafür: V, S, F, G, N, dagegen: -
 
TOP 3 Bericht des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Entwicklung eines Österreich-Tickets zur Erreichung der Klima-Ziele (III-64 d.B.)
Datum Beschluss Protokoll
  Bericht des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Entwicklung eines Österreich-Tickets zur Erreichung der Klima-Ziele (III-64 d.B.)  
03.03.2020 Verkehrsausschuss: Enderledigt durch Kenntnisnahme
Dafür: V, S, F, G, N, dagegen: -
 
03.03.2020 Kommuniqué 3/KOMM
Dafür: V, S, F, G, N, dagegen: -
 
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