Verkehrsausschuss (1/A-VE XXVII. GP) von 10.01.2020 bis 23.10.2024

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  • Beschlüsse

Im Verkehrsausschuss werden alle Gesetzesvorlagen und Anträge behandelt, die sich auf Infrastruktur, Verkehrsmittel und Verkehrssicherheit beziehen. Das umfasst Themen wie Bau und Erhaltung von Straßen und den öffentlichen Personennah- und Regionalverkehr. Der Ausschuss diskutiert z.B. Regelungen im Zusammenhang mit KFZ-Steuern, LKW-Maut oder Schutz vor Fluglärm. Außerdem befasst sich der Verkehrsausschuss auch mit Post, Telefon- und Handynetz, Rundfunk und Fernsehen.

Parlamentskorrespondenz

19.06.2024 - Verkehrsausschuss: Startschuss für den Bau der Regionalstadtbahn Linz beschlossen

19.06.2024 - Verkehrsausschuss spricht sich für Verbesserungen der Fahrgastrechte von Bahnkund:innen aus

19.06.2024 - Verkehrsausschuss: Novelle des Kraftfahrgesetzes sichert Verbot von rechtsextremen Codes bei Wunschkennzeichen ab

10.04.2024 - Gemeinden sollen mehr Möglichkeit für Geschwindigkeitsbeschränkungen und -kontrollen erhalten

12.03.2024 - Verkehrsausschuss: ÖVP und Grüne vertagen Forderungen der Opposition

12.03.2024 - Verkehrsausschuss beschließt Aus für nächtliche Dauerbeleuchtung von Windrädern

29.11.2023 - Verkehrsausschuss gibt einhellig grünes Licht für Zweckzuschuss zu Straßenbahnvorhaben in Graz

29.11.2023 - Verkehrsausschuss debattiert über ÖBB-Rahmenplan 2024-2029

11.10.2023 - Verkehrsausschuss diskutiert Oppositionsforderungen zur StVO, EU-Führerscheinrichtlinie sowie zu Rail&Drive-Standorten

11.10.2023 - Verkehrsausschuss: Kosten von CO2-Emissionen ab 2024 in LKW-Maut eingerechnet

29.06.2023 - Verkehrsausschuss spricht sich für Regelungen zur Beschlagnahme der Fahrzeuge von extremen Rasern aus

29.06.2023 - Verkehrsausschuss: Integration von Infrastrukturteil der Graz-Köflacher Bahn und Busbetriebs GmbH in ÖBB Infrastruktur AG

15.03.2023 - Gewessler: Bestellungen des Bundes tragen dazu bei, Österreich zum Bahnfahrland Nummer Eins der EU zu machen

15.03.2023 - Handy am Steuer: Organstrafe wird auf 100 € verdoppelt

01.12.2022 - Sicherheitsbericht 2021: Hohes Sicherheitsniveau bei Schiene, Schifffahrt, Seilbahnen und in der Zivilluftfahrt

01.12.2022 - Gewessler: ÖBB-Rahmenplan gibt Planungssicherheit bis 2028

19.10.2022 - Verkehrsausschuss gibt grünes Licht für Finanzierung des Ausbaus von U2 und U5 in Wien

19.10.2022 - Gewessler: Digitale Transformation des Verkehrssystems ist Herausforderung und Chance für Verkehrswende

20.06.2022 - Verkehrsausschuss beschließt neue Regelungen für Radfahren und Verkehrssicherheit

20.06.2022 - Verkehrsausschuss: Verfahrensgebühren für Verlängerungen von Führerscheinen werden abgeschafft

05.04.2022 - Verkehrsausschuss spricht sich für Gesetz gegen illegale Verhaltensweisen der Tuner-Szene aus

16.02.2022 - Verkehrsausschuss: FPÖ scheitert mit Forderung einer Ministeranklage gegen Ministerin Gewessler

16.02.2022 - Verkehrsausschuss beschließt Qualifikationsregister für FahrerInnen in Personen- und Güterkraftverkehr

30.11.2021 - Verkehrsministerin Gewessler zu ÖBB-Rahmenplan: Investitionen in Schieneninfrastruktur steigen weiter

30.11.2021 - Verkehrsausschuss beschließt EU-konforme Qualifikationen für Binnenschifffahrt

07.10.2021 - Verkehrsministerin Gewessler: Öffentlicher Verkehr ist Rückgrat des Klimaschutzes

07.10.2021 - Verkehrsausschuss: Abgeordnete mit Lob für Klimaticket

01.07.2021 - Verkehrsausschuss spricht sich für Maßnahmen zur Förderung von umweltfreundlicher Mobilität aus

01.07.2021 - Verkehrsausschuss beschließt "Raserpaket" mit Maßnahmen gegen Schnellfahren

23.03.2021 - Initiativantrag der Koalition zur Umsetzung des Klimatickets nach Begutachtung im Verkehrsausschuss beschlossen

16.03.2021 - Verkehrsausschuss beschließt Mauterleichterungen für emissionsfreie Fahrzeuge

16.03.2021 - Initiativantrag zum Klimaticket wird bis 22. März vom Verkehrsausschuss begutachtet

01.12.2020 - Per Telefon oder Internet bestellte Taxifahrten künftig mit Pauschalpreis möglich

01.12.2020 - Verkehrsausschuss setzt umfangreiches Eisenbahnpaket um

22.10.2020 - Verkehrsausschuss bringt Novelle des Kraftfahrgesetzes auf den Weg

22.10.2020 - Verkehrsministerin Gewessler: ÖBB-Rahmenplan 2021-2026 ist auch umfangreiches Konjunkturpaket

01.07.2020 - Verkehrsministerin Gewessler sieht Möglichkeit eines EU-rechtskonformen Mindestpreises für Flugtickets

03.03.2020 - Verkehrsausschuss debattiert Maßnahmen gegen Mautflucht und Schaffung eines Österreich-Tickets

03.03.2020 - Gewessler sieht breite Themenpalette ihres Ministeriums als Chance für den Klimaschutz