Bundesstraßengesetz, Änderung (3536/A)

Einbringung im Nationalrat

Übermittlung an das Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie

Vorgesehen für den Verkehrsausschuss

226. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung

227. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Verkehrsausschuss

Verkehrsausschuss: auf Tagesordnung in der 18. Sitzung des Ausschusses

Verkehrsausschuss: Bericht 2253 d.B.

Auf der Tagesordnung der 235. Sitzung des Nationalrates

Wortmeldungen in der Debatte

235. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Dafür: V, S, F, G, N. Dagegen: -

235. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: V, S, F, G, N. Dagegen: -

Beschluss im Nationalrat 826/BNR

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 15.12.2023)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Ausschuss für Verkehr des Bundesrates

Ausschuss für Verkehr des Bundesrates: Bericht 11335/BR d.B.

Ausschuss für Verkehr des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 10. Sitzung des Ausschusses

Auf der Tagesordnung der 959. Sitzung

959. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Markus Stotter, BA

959. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

959. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Einstimmig

Beschluss im Bundesrat 826/BNR