Änderungen des Übereinkommens über den internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF) und der Anhänge E (CUI) und G (ATMF) sowie die Einfügung des neuen Anhangs H (EST) zum Übereinkommen (2406 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Vorgesehen für den Verkehrsausschuss

249. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Verkehrsausschuss

Verkehrsausschuss: auf Tagesordnung in der 20. Sitzung des Ausschusses

Verkehrsausschuss: Bericht 2490 d.B.

Auf der Tagesordnung der 257. Sitzung des Nationalrates

Wortmeldungen in der Debatte

257. Sitzung des Nationalrates: Genehmigung
Dafür: ÖVP, SPÖ, FPÖ, GRÜNE, NEOS, dagegen: -

Beschluss im Nationalrat 931/BNR

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 17.05.2024)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Ausschuss für Verkehr des Bundesrates

Ausschuss für Verkehr des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 12. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Verkehr des Bundesrates: Bericht 11469/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 965. Sitzung

965. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Markus Stotter, BA

965. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

965. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Einstimmig

Beschluss im Bundesrat 931/BNR