Sitzung des Verkehrsausschusses

TOP

Betreff

 1.)

Bericht der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie betreffend ÖBB-Rahmenplan 2023-2028 (III-794 d.B.)

 2.)

Sicherheitsbericht 2021 gemäß § 19 UUG 2005, vorgelegt von der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (III-773 d.B.)

 3.)

Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für September 2022 – Untergliederung 41 Mobilität, vorgelegt von der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (III-789 d.B.)

 4.)

Antrag der Abgeordneten Alois Stöger, diplômé, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem ein Graz-Köflacher Bahn und Busbetrieb Gmbh Gesetz (GKB­Gesetz 2022) erlassen wird (2725/A)

 5.)

Antrag der Abgeordneten Alois Stöger, diplômé, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem besondere Ziele für den Verkehr erlassen werden (Bundesverkehrszielegesetz) (2174/A)

(Wiederaufnahme der am 16. Februar 2022 vertagten Verhandlungen)

 6.)

Antrag der Abgeordneten Alois Stöger, diplômé, Kolleginnen und Kollegen betreffend das Bundesgesetz, vom 06. Juli 1960, mit dem Vorschriften über die Straßenpolizei erlassen werden (Straßenverkehrsordnung 1960 – StVO 1960) geändert wird (2884/A)

(Wiederaufnahme der am 19. Oktober 2022 vertagten Verhandlungen)

 7.)

Antrag der Abgeordneten Christian Hafenecker, MA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Weiterentwicklung der durch den Ministerialentwurf 144/ME/XXVI. GP vorgeschlagenen Bestimmungen zur Sicherstellung eines effektiven Einschreitens gegen Lenkerinnen und Lenker, die sich auf Grund von verbotenem Suchtgiftkonsum in einem fahruntauglichen Zustand befinden (2957/A(E))

 8.)

Antrag der Abgeordneten Christian Hafenecker, MA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Führen von Hunden von Fahrrädern aus (2628/A(E))

(Wiederaufnahme der am 20. Juni 2022 vertagten Verhandlungen)

 9.)

Antrag der Abgeordneten Dietmar Keck, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bemautung von Wohnmobilen mittels Vignette (1079/A(E))

(Wiederaufnahme der am 19. Oktober 2022 vertagten Verhandlungen)

 10.)

Antrag der Abgeordneten Christian Hafenecker, MA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aussetzung der Mautpflicht in Form der Vignette für Österreicher (2956/A(E))

 11.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Johannes Margreiter, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbesserter Rechtsschutz bei Sicherheitsuntersuchungen (2927/A(E))

 12.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Johannes Margreiter, Kolleginnen und Kollegen betreffend Barrierefreie Züge und Bahnhöfe (2703/A(E))