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Sitzung des Verkehrsausschusses

Dienstag, 30. November 2021, 13 Uhr

 

Lokal 7 (Hofburg Segmentbogen)[1]

 

 

Tagesordnung

TOP

Betreff

 1.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Schifffahrtsgesetz geändert wird (1161 d.B.)

 2.)

Bericht der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie gem. § 2 Abs. 2 FEG über die Vollziehung der Bestimmungen des Flughafenentgeltegesetzes im Jahr 2020 (III-480 d.B.)

 3.)

Verkehrstelematikbericht 2021, vorgelegt von der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (III-356 d.B.)

 4.)

Sicherheitsbericht 2020 gemäß § 19 UUG 2005, vorgelegt von der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (III-442 d.B.)

 5.)

Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisen­bewältigungsfonds für August 2021 – Untergliederung 41 Mobilität, vorgelegt von der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (III-445 d.B.)

 6.)

Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisen­bewältigungsfonds für September 2021 – Untergliederung 41 Mobilität, vorgelegt von der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (III-468 d.B.)

 7.)

Bericht der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie betreffend ÖBB-Rahmenplan 2022-2027 (III-477 d.B.)

 8.)

Antrag der Abgeordneten Alois Stöger, diplômé, Kolleginnen und Kollegen betreffend rasche Entlastung Tirols durch eine schnelle Fertigstellung des Brenner Basistunnels (635/A(E))

(Wiederaufnahme der am 1. Juli 2021 vertagten Verhandlungen)

 9.)

Antrag der Abgeordneten Alois Stöger, diplômé, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung einer Einhausung und Tieferlegung der Westbahn im Bereich Leonding (638/A(E))

(Wiederaufnahme der am 16. März 2021 vertagten Verhandlungen)

 10.)

Antrag der Abgeordneten Alois Stöger, diplômé, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausbau und Elektrifizierung der Mühlkreisbahn (639/A(E))

(Wiederaufnahme der am 30. Juni 2020 vertagten Verhandlungen)

 11.)

Antrag der Abgeordneten Sabine Schatz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Entschärfung der Sicherheitsmängel am Bahnhof Baumgartenberg (1483/A(E))

(Wiederaufnahme der am 7. Oktober 2021 vertagten Verhandlungen)

 12.)

Antrag der Abgeordneten Alois Stöger, diplômé, Kolleginnen und Kollegen betreffend qualitativer Lärmschutz im Bereich des ÖBB-Netzes für die Landeshauptstadt St. Pölten (1769/A(E))

(Wiederaufnahme der am 7. Oktober 2021 vertagten Verhandlungen)

 13.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Eisenbahngesetz 1957, das Bundes­bahngesetz und das Unfalluntersuchungsgesetz geändert werden (1168 d.B.)

 14.)

Antrag der Abgeordneten Alois Stöger, diplômé, Christian Hafenecker, MA, Dr. Johannes Margreiter, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Führerscheingesetz geändert wird (979/A)

(Wiederaufnahme der am 7. Oktober 2021 vertagten Verhandlungen)

 15.)

Antrag der Abgeordneten Christian Hafenecker, MA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vorlage eines aktualisierten Bundesstraßen-Bauprogramms bis 22. Dezember 2021 (2100/A(E))

 16.)

Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend kein Nachteil für Familien beim Klimaticket (2106/A(E))

 17.)

Antrag der Abgeordneten Christian Hafenecker, MA, Kolleginnen und Kollegen betreffend steigende Anzahl von Fahrradunfällen – Maßnahmenpaket für mehr Sicherheit (2118/A(E))

 18.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Johannes Margreiter, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gleichstellung verschiedener Pflegeberufe im Straßenverkehr (554/A(E))

(Wiederaufnahme der am 22. Oktober 2020 vertagten Verhandlungen)

 19.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Johannes Margreiter, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umweltschädliche Taxi-Leerfahrten (843/A(E))

(Wiederaufnahme der am 1. Dezember 2020 vertagten Verhandlungen)

Wien, 2021 11 25

 

 

Alois Stöger, diplômé

Obmann

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Aviso

 

Es ist in Aussicht genommen, die Tages­ordnungs­punkte 5 und 6 sowie 8 bis 12 jeweils unter einem zu verhandeln.

 

Weiters ist beabsichtigt, diese Sitzung um 16 Uhr zu beenden.

 

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Eine weitere Sitzung des Verkehrsausschusses ist für Mittwoch, den 16. Februar 2022, um 15 Uhr (bis 18 Uhr) vorgesehen.



[1] Hinweis: Der Zutritt erfolgt über den Eingang Pavillon Hof (Bibliothekshof).