Sitzung des Verkehrsausschusses
Dienstag, 30. Juni 2020, 18 Uhr
Großer Redoutensaal
Tagesordnung
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1.) |
Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG zum Thema "Luftfahrtpolitik" |
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2.) |
Jahresbericht 2019 der Agentur für Passagier- und Fahrgastrechte, vorgelegt von der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (III-124 d.B.) |
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3.) |
Bericht der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie über technische Unterwegskontrollen im Jahr 2019 (III-141 d.B.) |
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4.) |
Antrag der Abgeordneten Alois Stöger, diplômé, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesstraßen-Mautgesetz 2002 geändert wird (336/A) |
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5.) |
Antrag der Abgeordneten Mag. Jörg Leichtfried, Kolleginnen und Kollegen betreffend rasche Maßnahmen zur Verhinderung von LKW-Maut-Umgehungsverkehren (337/A(E)) |
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6.) |
Antrag der Abgeordneten Dr. Johannes Margreiter, Kolleginnen und Kollegen betreffend Traktoren im gewerblichen Güterverkehr (456/A(E)) |
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7.) |
Antrag der Abgeordneten Dr. Johannes Margreiter, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gleichstellung verschiedener Pflegeberufe im Straßenverkehr (554/A(E)) |
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8.) |
Antrag der Abgeordneten Alois Stöger, diplômé, Kolleginnen und Kollegen betreffend rasche Entlastung Tirols durch eine schnelle Fertigstellung des Brenner Basistunnels (635/A(E)) |
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9.) |
Antrag der Abgeordneten Alois Stöger, diplômé, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausbau und Elektrifizierung der Mühlkreisbahn (639/A(E)) |
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10.) |
Antrag der Abgeordneten Christian Hafenecker, MA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs – Umsetzung "Nahverkehrsmilliarde" jetzt! (649/A(E)) |
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11.) |
Antrag der Abgeordneten Alois Stöger, diplômé, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sommergutscheine für klimaschonende Reisen (637/A(E)) |
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12.) |
Antrag der Abgeordneten Christian Hafenecker, MA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sicherstellung eines effektiven Einschreitens gegen Lenkerinnen und Lenker, die sich auf Grund von verbotenem Suchtgiftkonsum in einem fahruntauglichen Zustand befinden (653/A(E)) |
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13.) |
Antrag der Abgeordneten Alois Stöger, diplômé, Kolleginnen und Kollegen betreffend rasche Umsetzung des 1-2-3-Österreich-Tickets (208/A(E)) (Wiederaufnahme der am 3. März 2020 vertagten Verhandlungen) |
Wien, 2020 06 24
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Obmann |
Aviso
Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 4 und 5 sowie 8 bis 10 jeweils unter einem zu verhandeln.
Außerdem ist beabsichtigt, diese Sitzung um 21 Uhr zu beenden.