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Sitzung des Verkehrsausschusses

Donnerstag, 7. Oktober 2021, 10.30 Uhr

 

Lokal 7 (Hofburg Segmentbogen)[1]

 

 

Tagesordnung

 

TOP

Betreff

 1.)

Jahresbericht 2020 der Agentur für Passagier- und Fahrgastrechte, vorgelegt von der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (III-320 d.B.)

 2.)

Tätigkeitsbericht der Schienen-Control GmbH 2020, vorgelegt von der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (III-378 d.B.)

 3.)

Bericht der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie über technische Unterwegskontrollen im Jahr 2020 (III-346 d.B.)

 4.)

Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für Mai 2021 – Untergliederung 41 Mobilität, vorgelegt von der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (III-369 d.B.)

 5.)

Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für Juni 2021 – Untergliederung 41 Mobilität, vorgelegt von der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (III-392 d.B.)

 6.)

Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für Juli 2021 – Untergliederung 41 Mobilität, vorgelegt von der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (III-417 d.B.)

 7.)

Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG

 8.)

Regierungsvorlage: Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und dem Land Tirol über die Finanzierung der Regionalbahn Tiroler Zentralraum, Abschnitt Rum (1041 d.B.)

 9.)

Antrag der Abgeordneten Alois Stöger, diplômé, Christian Hafenecker, MA, Dr. Johannes Margreiter, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Führerscheingesetz geändert wird (979/A)

(Wiederaufnahme der am 16. März 2021 vertagten Verhandlungen)

 10.)

Antrag der Abgeordneten Alois Stöger, diplômé, Kolleginnen und Kollegen betreffend sichere Finanzierung des 1-2-3-Tickets (1451/A(E))

 11.)

Antrag der Abgeordneten Alois Stöger, diplômé, Kolleginnen und Kollegen betreffend qualitativer Lärmschutz im Bereich des ÖBB-Netzes für die Landeshauptstadt St. Pölten (1769/A(E))

 12.)

Antrag der Abgeordneten Ing. Reinhold Einwallner, Mag. Gerald Loacker, Dr. Reinhard Eugen Bösch, Kolleginnen und Kollegen betreffend einer zweigeleisigen Bahn-Unterflurlösung der Strecke Bregenz-Lindau (810/A(E))

(Wiederaufnahme der am 22. Oktober 2020 vertagten Verhandlungen)

 13.)

Antrag der Abgeordneten Sabine Schatz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Entschärfung der Sicherheitsmängel am Bahnhof Baumgartenberg (1483/A(E))

(Wiederaufnahme der am 1. Juli 2021 vertagten Verhandlungen)

 14.)

Antrag der Abgeordneten Christian Hafenecker, MA, Kolleginnen und Kollegen betreffend kein Baustopp und keine Bauverzögerung bei der S34 Traisental Schnellstraße (1922/A(E))

 15.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Hauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maut die bei mautpflichtigen Strecken eingehoben wird und die fahrleistungsabhängige Maut sollen in jenem Bundesland investiert werden, in dem sie anfallen (1926/A(E))

 16.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Hauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend kein Neubau der Luegbrücke gegen den Willen der Bevölkerung (1530/A(E))

(Wiederaufnahme der am 1. Juli 2021 vertagten Verhandlungen)

 

Wien, 2021 10 05

 

 

 

Alois Stöger, diplômé

Obmann

 

 

Aviso

 

Es ist vorgesehen, die Tagesordnungspunkte 1 und 2, 4 bis 6 sowie 11 bis 13 jeweils unter einem zu verhandeln.

 

Weiters ist in Aussicht genommen, für die Aktuelle Aussprache (Tagesordnungspunkt 7) einen Zeitrahmen von 45 Minuten vorzusehen.

 

Ferner ist beabsichtigt, diese Sitzung um 13.30 Uhr zu beenden.

 

 

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Eine weitere Sitzung des Verkehrsausschusses ist für Dienstag, den 30. November 2021, um 13 Uhr (bis 16 Uhr) vorgesehen.



[1] Hinweis: Der Zutritt erfolgt über den Eingang Pavillon Hof (Bibliothekshof).