Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Industrie und Energie
Mittwoch, 1. Dezember 2021, 14 Uhr
Camineum (ÖNB)[1]
Tagesordnung
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1.) |
Wahl einer 2. Schriftführerin / eines 2. Schriftführers |
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2.) |
Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds und § 1 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung eines Härtefallfonds für August 2021, vorgelegt von der Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort (III-471 d.B.) |
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3.) |
Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds und § 1 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung eines Härtefallfonds für September 2021, vorgelegt von der Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort (III-470 d.B.) |
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4.) |
Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz zur Verbesserung der Nahversorgung und der Wettbewerbsbedingungen geändert wird (1167 d.B.) |
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5.) |
Antrag der Abgeordneten Peter Haubner, Dr. Elisabeth Götze, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bilanzbuchhaltungsgesetz 2014, das Wirtschaftskammergesetz 1998, das Wirtschaftstreuhandberufsgesetz 2017, das Ziviltechnikergesetz 2019 und das Arbeiterkammergesetz 1992 geändert wird (2092/A) |
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6.) |
Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Reform Rot-Weiß-Rot Karte: Fast Track einführen! (2019/A(E)) |
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7.) |
Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbot von Funktionärsfotos in Inseraten von Kammern (2022/A(E)) |
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8.) |
Antrag der Abgeordneten Josef Schellhorn, Kolleginnen und Kollegen betreffend Neustart: rasches Gründen ohne Stolpersteine (1617/A(E)) (Wiederaufnahme der am 29. Juni 2021 vertagten Verhandlungen) |
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9.) |
Antrag der Abgeordneten Dr. Christoph Matznetter, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verlängerung des Covid-19 Härtefallfonds (2012/A(E)) |
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10.) |
Antrag der Abgeordneten Erwin Angerer, Kolleginnen und Kollegen betreffend sofortige, unbürokratische finanzielle Unterstützung für alle betroffenen Unternehmen zur Abfederung der Auswirkungen der aktuellen COVID-19 Restriktionen (2044/A(E)) |
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11.) |
Antrag der Abgeordneten Alois Schroll, Kolleginnen und Kollegen betreffend Explodierende Strom- und Heizkosten: Teuerungsbremse für Österreich – jetzt! (1982/A(E)) |
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12.) |
Antrag der Abgeordneten Erwin Angerer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Energiearmut bekämpfen (1900/A(E)) |
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13.) |
Antrag der Abgeordneten MMMag. Dr. Axel Kassegger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Energiearmut verhindern – keine Strom- und Gaspreiserhöhungen durch öffentliche EVUs (1976/A(E)) |
Wien, 2021 11 24
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Obmann |
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Aviso
Folgender Zeitplan ist in Aussicht genommen:
TOP 1 bis 10: Themenbereich Wirtschaft (14 bis ca. 16 Uhr)
TOP 11 bis 13: Themenbereich Energie (ab ca. 16 Uhr)
Weiters ist vorgesehen, die Tagesordnungspunkte 12 und 13 unter einem zu verhandeln.