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Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie

Übersicht

Zuletzt zugewiesene Verhandlungsgegenstände

Letzte/Nächste Tagesordnung

Letzte Veröffentlichungen/Berichte

Aktuelle Meldungen der Parlamentskorrespondenz

Alle Meldungen der Parlamentskorrespondenz

Veröffentlichungen/Berichte

Ausschussberichte

Berichte und Anträge

Kommuniqués

Aktuelle Aussprachen

  • Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG: Anhörung gemäß § 6 Abs. 6 E-ControlG betreffend die Bestellung des Vorstandes der E-Control (Sitzung am 02.12.2020)
  • Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG zum Thema "Konjunktur in COVID-Zeiten: Stand & Ausblick" (Sitzung am 22.10.2020)
  • Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG zum Thema "Energie" (Sitzung am 11.03.2020)

Verhandlungsgegenstände

Vorberatung im Ausschuss noch nicht aufgenommen

Zur Enderledigung zugewiesen / Beratung im Ausschuss noch nicht aufgenommen

Im Ausschuss in Vorberatung bzw. in Beratung

Sitzungsüberblick

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen
10.03.2021 8. Sitzung
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02.12.2020 7. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
nach Beendigung der für 14 Uhr einberufenen Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Industrie
02.12.2020 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 7. Sitzung des Ausschusses: Neue Vorstände der E-Control stellen sich den Fragen der Abgeordneten Nr. 1363/2020
TOP 1 Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG: Anhörung gemäß § 6 Abs. 6 E-ControlG betreffend die Bestellung des Vorstandes der E-Control
02.12.2020 Kommuniqué 99/KOMM
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02.12.2020 6. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
02.12.2020 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 6. Sitzung des Ausschusses: Wirtschaftsausschuss debattiert Tätigkeitsbericht der Bundeswettbewerbsbehörde 2019 Nr. 1360/2020
02.12.2020 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 6. Sitzung des Ausschusses: Wirtschaftsausschuss beschließt mehrheitlich Regeln für Ökologisierung der Netzreserve in der Stromversorgung Nr. 1361/2020
02.12.2020 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 6. Sitzung des Ausschusses: Investitionsprämie: Wirtschaftsausschuss befürwortet Aufstockung auf 3 Mrd. € Nr. 1362/2020
TOP 1 Tätigkeitsbericht der Bundeswettbewerbsbehörde für das Jahr 2019 (III-205 d.B.)
TOP 2 Mineralrohstoffgesetz (MinroG-Novelle Konfliktminerale) (475 d.B.)
TOP 3 Investitionsprämiengesetz – InvPrG (1126/A)
TOP 4 Vorschlag für ein Gesamtkonzept für Wirtschaftshilfen (1122/A(E))
In der Sitzung vom 2. Dezember 2020 vertagt!
TOP 5 Auflösung der WK-Rücklagen gemäß den Vorschlägen der "Grünen Wirtschaft" (748/A(E))
In der Sitzung vom 2. Dezember 2020 vertagt!
TOP 6 Volle Entschädigung und Arbeitsplatzgarantie für alle Unternehmen statt Überförderung für einige wenige (1066/A(E))
In der Sitzung vom 2. Dezember 2020 vertagt!
TOP 7 Auswirkungen der Coronakrise auf Pension und Kinderbetreuungsgeld von Selbstständigen wirkungsvoll abfedern (1067/A(E))
In der Sitzung vom 2. Dezember 2020 vertagt!
TOP 8 dringende Neukodifizierung der Gewerbeordnung (218/A(E))
In der Sitzung vom 2. Dezember 2020 vertagt!
TOP 9 die Sicherstellung des Betriebs von Dorfläden zur Rettung der Nahversorgung durch Änderung der Gewerbeordnung (1127/A(E))
In der Sitzung vom 2. Dezember 2020 vertagt!
TOP 10 Wirtschaftstreuhandberufsgesetz 2017, Ziviltechnikergesetz 2019 und Bilanzbuchhaltungsgesetz 2014 (1113/A)
TOP 11 Abfallwirtschaftsgesetz 2002 (1123/A)
TOP 12 Bericht betreffend Stand der Umsetzung des Bundes-Energieeffizienzgesetzes (EEffG) in Österreich für das Jahr 2019 gemäß § 30 Abs. 1 und Abs. 3 EEffG (III-154 d.B.)
TOP 13 Ökostromgesetz 2012 und KWK-Gesetz (476 d.B.)
TOP 14 Elektrizitätswirtschafts- und –organisationsgesetz 2010 (471 d.B.)
TOP 15 zeitgemäße Grundlagen für Energieinfrastrukturverfahren (153/A(E))
In der Sitzung vom 2. Dezember 2020 vertagt!
TOP 16 ausreichende Budgetmittel für den Fernwärmeausbau (834/A(E))
In der Sitzung vom 2. Dezember 2020 vertagt!
TOP 17 Hilfsfonds für gestundete Energiekosten (918/A(E))
In der Sitzung vom 2. Dezember 2020 vertagt!
Schließen
22.10.2020 5. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
22.10.2020 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 5. Sitzung des Ausschusses: Österreichs Wirtschaft frühestens 2023 wieder auf Niveau von 2019 Nr. 1095/2020
22.10.2020 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 5. Sitzung des Ausschusses: Corona-Krise: ÖVP-Grüne-Mehrheit für adaptierte Sitzungs- und Beschlussmodalitäten für Kammern Nr. 1100/2020
22.10.2020 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 5. Sitzung des Ausschusses: Wirtschaftsausschuss befasst sich mit Jugendsituation bzw. Lehrstellenmarkt in der Krise Nr. 1101/2020
TOP 1 Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG zum Thema "Konjunktur in COVID-Zeiten: Stand & Ausblick"
TOP 2 Situation der Jugendbeschäftigung und Lehrlingsausbildung in Österreich 2018-2019 (III-155 d.B.)
TOP 3 Schaffung einer Lehrausbildung mit Schwerpunkt in der digitalen Fertigung (883/A(E))
TOP 4 Lehrstellen schaffen durch Einführung des Blum-Bonus-Corona (869/A(E))
In der Sitzung vom 22. Oktober 2020 vertagt!
TOP 5 Corona-Blum-Bonus (852/A(E))
In der Sitzung vom 22. Oktober 2020 vertagt!
TOP 6 Genossenschaftsrevisionsgesetz 1997 (966/A)
TOP 7 Wirtschaftskammergesetz 1998, Ziviltechnikergesetz 2019 und Arbeiterkammergesetz 1992 (967/A)
TOP 8 Rücklagen auflösen und Kammerumlagen aussetzen (887/A(E))
In der Sitzung vom 22. Oktober 2020 vertagt!
TOP 9 Dringlichkeit von Maßnahmen zur Verhinderung von Massenkündigungen und zum Erhalt von Arbeitsplätzen (929/A(E))
In der Sitzung vom 22. Oktober 2020 vertagt!
TOP 10 Potentieller Missbrauch des Insolvenzrechts für Betriebsverlagerungen ins Ausland? (815/A(E))
In der Sitzung vom 22. Oktober 2020 vertagt!
TOP 11 Zweiten Lockdown ausschließen – Planungssicherheit für die Wirtschaft herstellen (962/A(E))
In der Sitzung vom 22. Oktober 2020 vertagt!
TOP 12 Zuversichtspaket: Sanieren statt Schließen – auf Chance setzen, statt Know-How und Arbeitsplätze vernichten (842/A(E))
In der Sitzung vom 22. Oktober 2020 vertagt!
TOP 13 Pharmastandortkonzept für eine bessere Arzneimittelversorgungssicherheit (738/A(E))
In der Sitzung vom 22. Oktober 2020 vertagt!
Schließen
30.09.2020 Tagesordnung / PDF HTML RTF
Sitzung abgesagt !
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06.07.2020 4. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
06.07.2020 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 4. Sitzung des Ausschusses: Wirtschaftsausschuss befürwortet Konjunkturstärkungsgesetz und Investitionsprämiengesetz Nr. 755/2020
TOP 1 Konjunkturstärkungsgesetz 2020 – KonStG 2020 (287 d.B.)
TOP 2 Investitionsprämiengesetz – InvPrG (288 d.B.)
TOP 3 Waldfondsgesetz (282 d.B.)
TOP 4 Presseförderungsgesetz 2004 (290 d.B.)
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26.06.2020 3. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
26.06.2020 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 3. Sitzung des Ausschusses: Wirtschaftsausschuss ebnet Weg für Investitionskontrollgesetz Nr. 699/2020
26.06.2020 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 3. Sitzung des Ausschusses: E-Control verzeichnet im Jahr 2019 Wechselrekord bei Wahl des Stromanbieters Nr. 700/2020
TOP 1 Bericht der Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort betreffend EU Vorhaben 2020 (III-111 d.B.)
TOP 2 Investitionskontrollgesetz, Außenwirtschaftsgesetz 2011 (240 d.B.)
TOP 3 Geldwäschenovelle 2020 (106 d.B.)
TOP 4 Wirtschaftstreuhandberufsgesetz 2017 (107 d.B.)
TOP 5 Bilanzbuchhaltungsgesetz 2014 (109 d.B.)
TOP 6 Sicherung der betrieblichen und überbetrieblichen Lehrlingsausbildung in Österreich vor Auswirkungen der Covid-19-Krise in Bezug auf den Lehrstellenmarkt (621/A(E))
TOP 7 Lehrlingsgarantie in Zeiten von Corona (642/A(E))
In der Sitzung vom 26. Juni 2020 vertagt!
TOP 8 Lehrlingspaket für Österreichs Lehrlinge – Wiedereinführung des Blum-Bonus (656/A(E))
In der Sitzung vom 26. Juni 2020 vertagt!
TOP 9 Lehre: Analyse der Nahtstellen und Attraktivierung (671/A(E))
In der Sitzung vom 26. Juni 2020 vertagt!
TOP 10 Schaffung eines Beteiligungsfonds nach Wiener Vorbild (641/A(E))
In der Sitzung vom 26. Juni 2020 vertagt!
TOP 11 Österreich braucht das größte Investitions- und Beschäftigungspaket in der Geschichte der Zweiten Republik (643/A(E))
In der Sitzung vom 26. Juni 2020 vertagt!
TOP 12 unbürokratische Soforthilfe für die Unternehmen durch vollständige Entschädigung für den durch erzwungene Schließungen entstandenen finanziellen Schaden (599/A(E))
In der Sitzung vom 26. Juni 2020 vertagt!
TOP 13 Arbeiterkammergesetz und Wirtschaftskammergesetz (565/A)
In der Sitzung vom 26. Juni 2020 vertagt!
TOP 14 medizinische, qualitativ hochwertige Versorgungssicherheit in Österreich (718/A(E))
In der Sitzung vom 26. Juni 2020 vertagt!
TOP 15 Tätigkeitsbericht 2019 der Energie-Control Austria (III-142 d.B.)
TOP 16 Bundes-Energieeffizienzgesetz (68 d.B.)
TOP 17 Einbindung der Industrie bei Stromnetzstabilität und Versorgungssicherheit (469/A(E))
In der Sitzung vom 26. Juni 2020 vertagt!
TOP 18 Energiewende braucht Versorgungssicherheit (210/A(E))
In der Sitzung vom 26. Juni 2020 vertagt!
TOP 19 Mobilisierung von Freiflächen für Photovoltaik (468/A(E))
In der Sitzung vom 26. Juni 2020 vertagt!
TOP 20 Stromkostenbremse für einkommensschwache Haushalte (495/A(E))
In der Sitzung vom 26. Juni 2020 vertagt!
Schließen
11.03.2020 2. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
11.03.2020 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 2. Sitzung des Ausschusses: Coronavirus: Schramböck setzt auf Maßnahmen zur Sicherung von Liquidität und Arbeitsplätzen Nr. 243/2020
11.03.2020 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 2. Sitzung des Ausschusses: Wirtschaftsausschuss debattiert nachhaltige Sicherung der Energieversorgung Nr. 246/2020
TOP 1 Bericht über die Situation und Entwicklung kleiner und mittlerer Unternehmen der österreichischen Wirtschaft ("KMU im Fokus 2019") (III-102 d.B.)
TOP 2 Berufsausbildungsgesetz (34 d.B.)
TOP 3 Abschaffung von Prüfungs- und Kursgebühren für Meister- und Befähigungsprüfungen sowie von Prüfungstaxen für Lehrlinge (297/A(E))
In der Sitzung vom 11. März 2020 vertagt!
TOP 4 Soziale Absicherung für Selbstständige (250/A(E))
In der Sitzung vom 11. März 2020 vertagt!
TOP 5 CO2 sparen durch KMU-Bonus bei öffentlichen Aufträgen (251/A(E))
In der Sitzung vom 11. März 2020 vertagt!
TOP 6 "Begrenzung der Managerbezüge in der Privatwirtschaft" (252/A(E))
In der Sitzung vom 11. März 2020 vertagt!
TOP 7 "Begrenzung der Managerbezüge in staatsnahen Unternehmen" (253/A(E))
In der Sitzung vom 11. März 2020 vertagt!
TOP 8 Steuergerechtigkeit für EPUs und KMUs statt Millionengeschenke für Parteispender und Großkonzerne (254/A(E))
In der Sitzung vom 11. März 2020 vertagt!
TOP 9 Bilaterale Investitionsschutzabkommen (BITs) (391/A(E))
In der Sitzung vom 11. März 2020 vertagt!
TOP 10 gänzliche Abschaffung der Mehrfach-Pflichtmitgliedschaften in den Wirtschaftskammern (219/A(E))
In der Sitzung vom 11. März 2020 vertagt!
TOP 11 Wirtschaftskammergesetz (308/A)
In der Sitzung vom 11. März 2020 vertagt!
TOP 12 Streichung der Kammerumlage II (309/A(E))
In der Sitzung vom 11. März 2020 vertagt!
TOP 13 Inserate Obergrenze für die Wirtschaftskammer (310/A(E))
In der Sitzung vom 11. März 2020 vertagt!
TOP 14 Demokratiereform in der Wirtschaftskammer (311/A(E))
In der Sitzung vom 11. März 2020 vertagt!
TOP 15 Abschaffung der Wirtschaftskammer Pflichtmitgliedschaft (312/A(E))
In der Sitzung vom 11. März 2020 vertagt!
TOP 16 Transparenz in der Wirtschaftskammer und Ausweitung der Prüfungskompetenz des Rechnungshofes (313/A(E))
In der Sitzung vom 11. März 2020 vertagt!
TOP 17 Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG zum Thema "Energie"
TOP 18 Erdölbevorratungsgesetz 2012 (53 d.B.)
TOP 19 zeitgemäße Grundlagen für Energieinfrastrukturverfahren (153/A(E))
In der Sitzung vom 11. März 2020 vertagt!
TOP 20 Energiewende braucht Versorgungssicherheit (210/A(E))
In der Sitzung vom 11. März 2020 vertagt!
TOP 21 Wahl eines 3. Schriftführers
Schließen
10.01.2020 1. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF (Konstituierung)
nach Schluss der Plenarberatungen
10.01.2020 Konstituierung
Schließen
10.01.2020 Festsetzung der Mitgliederzahl

Beschlüsse

  TagesordnungspunktAlle aufklappen
02.12.2020 6. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
TOP 1 Tätigkeitsbericht der Bundeswettbewerbsbehörde für das Jahr 2019 (III-205 d.B.)
Datum Beschluss Protokoll
  Tätigkeitsbericht der Bundeswettbewerbsbehörde für das Jahr 2019 (III-205 d.B.)  
02.12.2020 Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie: Enderledigt durch Kenntnisnahme
Dafür: V, S, F, G, N, dagegen: -
 
02.12.2020 Kommuniqué 97/KOMM
Dafür: V, S, F, G, N, dagegen: -
 
TOP 12 Bericht betreffend Stand der Umsetzung des Bundes-Energieeffizienzgesetzes (EEffG) in Österreich für das Jahr 2019 gemäß § 30 Abs. 1 und Abs. 3 EEffG (III-154 d.B.)
Datum Beschluss Protokoll
  Bericht betreffend Stand der Umsetzung des Bundes-Energieeffizienzgesetzes (EEffG) in Österreich für das Jahr 2019 gemäß § 30 Abs. 1 und Abs. 3 EEffG (III-154 d.B.)  
02.12.2020 Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie: Enderledigt durch Kenntnisnahme
Dafür: V, S, F, G, N, dagegen: -
 
02.12.2020 Kommuniqué 98/KOMM
Dafür: V, S, F, G, N, dagegen: -
 
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22.10.2020 5. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
TOP 2 Situation der Jugendbeschäftigung und Lehrlingsausbildung in Österreich 2018-2019 (III-155 d.B.)
Datum Beschluss Protokoll
  Situation der Jugendbeschäftigung und Lehrlingsausbildung in Österreich 2018-2019 (III-155 d.B.)  
22.10.2020 Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie: Enderledigt durch Kenntnisnahme
Dafür: V, S, F, G, N, dagegen: -
 
22.10.2020 Kommuniqué 68/KOMM
Dafür: V, S, F, G, N, dagegen: -
 
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26.06.2020 3. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
TOP 1 Bericht der Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort betreffend EU Vorhaben 2020 (III-111 d.B.)
Datum Beschluss Protokoll
  Bericht der Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort betreffend EU Vorhaben 2020 (III-111 d.B.)  
26.06.2020 Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie: Enderledigt durch Kenntnisnahme
Dafür: V, S, F, G, N, dagegen: -
 
26.06.2020 Kommuniqué 31/KOMM
Dafür: V, S, F, G, N, dagegen: -
 
TOP 15 Tätigkeitsbericht 2019 der Energie-Control Austria (III-142 d.B.)
Datum Beschluss Protokoll
  Tätigkeitsbericht 2019 der Energie-Control Austria (III-142 d.B.)  
26.06.2020 Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie: Enderledigt durch Kenntnisnahme
Dafür: V, S, F, G, N, dagegen: -
 
26.06.2020 Kommuniqué 32/KOMM
Dafür: V, S, F, G, N, dagegen: -
 
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