Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft,

Industrie und Energie

Freitag, 26. Juni 2020, 12 Uhr

 

Großer Redoutensaal

 

 

Tagesordnung

 

TOP

Betreff

 1.)

Bericht der Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort betreffend EU Vorhaben 2020 (III-111 d.B.)

 2.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem ein Investitionskontrollgesetz erlassen und das Außenwirtschaftsgesetz 2011 geändert wird (240 d.B.)

 3.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem die Gewerbeordnung 1994 geändert wird (Geldwäschenovelle 2020) (106 d.B.)

 4.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Wirtschaftstreuhandberufsgesetz 2017 geändert wird (107 d.B.)

 5.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Bilanzbuchhaltungsgesetz 2014 geändert wird (109 d.B.)

 6.)

Antrag der Abgeordneten Martina Kaufmann, MMSc BA, Süleyman Zorba, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Sicherung der betrieblichen und überbetrieblichen Lehrlingsausbildung in Österreich vor Auswirkungen der Covid-19-Krise in Bezug auf den Lehrstellenmarkt (621/A(E))

 7.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Christoph Matznetter, Kolleginnen und Kollegen Betreffend: Lehrlingsgarantie in Zeiten von Corona (642/A(E))

 8.)

Antrag der Abgeordneten Erwin Angerer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Lehrlingspaket für Österreichs Lehrlinge – Wiedereinführung des Blum-Bonus (656/A(E))

 9.)

Antrag der Abgeordneten Josef Schellhorn, Kolleginnen und Kollegen betreffend Lehre: Analyse der Nahtstellen und Attraktivierung (671/A(E))

 10.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Christoph Matznetter, Kolleginnen und Kollegen Betreffend: Schaffung eines Beteiligungsfonds nach Wiener Vorbild (641/A(E))

 11.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Pamela Rendi-Wagner, MSc, Kolleginnen und Kollegen Betreffend: Österreich braucht das größte Investitions- und Beschäftigungspaket in der Geschichte der Zweiten Republik (643/A(E))

 12.)

Antrag der Abgeordneten Erwin Angerer, Kolleginnen und Kollegen betreffend unbürokratische Soforthilfe für die Unternehmen durch vollständige Entschädigung für den durch erzwungene Schließungen entstandenen finanziellen Schaden (599/A(E))

 13.)

Antrag der Abgeordneten Josef Schellhorn, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Arbeiterkammergesetz und das Wirtschaftskammergesetz geändert wird (565/A)

 14.)

Antrag der Abgeordneten Katharina Kucharowits, Kolleginnen und Kollegen betreffend medizinische, qualitativ hochwertige Versorgungssicherheit in Österreich (718/A(E))

 15.)

Tätigkeitsbericht 2019 der Energie-Control Austria, vorgelegt von der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (III-142 d.B.)

 16.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Bundes-Energieeffizienzgesetz geändert wird (68 d.B.)

 17.)

Antrag der Abgeordneten Josef Schellhorn, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbindung der Industrie bei Stromnetzstabilität und Versorgungssicherheit (469/A(E))

 18.)

Antrag der Abgeordneten Alois Schroll, Kolleginnen und Kollegen betreffend Energiewende braucht Versorgungssicherheit (210/A(E))

(Wiederaufnahme der am 11. März 2020 vertagten Verhandlungen)

 19.)

Antrag der Abgeordneten Josef Schellhorn, Kolleginnen und Kollegen betreffend Mobilisierung von Freiflächen für Photovoltaik (468/A(E))

 20.)

Antrag der Abgeordneten Alois Schroll, Kolleginnen und Kollegen betreffend Strom­kostenbremse für einkommensschwache Haushalte (495/A(E))

 

Wien, 2020 06 23

 

 

 

Peter Haubner

Obmann

 

 

Aviso

 

Es ist vorgesehen, die Tagesordnungspunkte 3 bis 5, 6 bis 9 sowie 17 und 18 jeweils unter einem zu verhandeln.

 

Folgender Zeitplan ist in Aussicht genommen:

 

TOP 1 bis 14: Themenbereich Wirtschaft (12 bis ca. 14.30 Uhr)

TOP 15 bis 20: Themenbereich Energie (ab ca. 14.30 Uhr)

 

Weiters ist beabsichtigt, diese Sitzung bis 16 Uhr zu beenden.