Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz, Änderung (2828/A)

Einbringung im Nationalrat

Übermittlung an das Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie und das Bundesministerium für Arbeit und Wirtschaft

Vorgesehen für den Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie

Gesetzesvorschlag enthält Verfassungsbestimmungen

Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen erforderlich

171. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung

172. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie

Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie: auf Tagesordnung in der 16. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie: Bericht 1728 d.B.

Auf der Tagesordnung der 179. Sitzung des Nationalrates

Wortmeldungen in der Debatte

179. Sitzung des Nationalrates: Abänderungsantrag der Abgeordneten Lukas Hammer, Tanja Graf, Alois Schroll, Kolleginnen und Kollegen (AA-291)
angenommen
Dafür: V, S, F, G, N. Dagegen: -

Abänderungsantrag enthält Verfassungsbestimmungen

179. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Karin Doppelbauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Notfallpaket für den raschen Ausbau von erneuerbaren Energien (900/UEA)
abgelehnt
Dafür: N. Dagegen: V, S, F, G

179. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Erwin Angerer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sicherung der Rohstoffversorgung in Österreich (901/UEA)
abgelehnt
Dafür: F, N. Dagegen: V, S, G

179. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Dafür: V, S, F, G, N. Dagegen: -

179. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: V, S, F, G, N. Dagegen: -

Beschluss im Nationalrat 632/BNR

Abänderungsantrag enthält Verfassungsbestimmungen

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 09.12.2022)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Änderungen gegenüber dem Gesetzentwurf in der Fassung des Nationalrat-Ausschussberichtes (11079/BR d.B.)

Zuweisung an den Wirtschaftsausschuss des Bundesrates

Wirtschaftsausschuss des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 11. Sitzung des Ausschusses

Wirtschaftsausschuss des Bundesrates: Bericht 11096/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 946. Sitzung

946. Sitzung: Berichterstattung durch die Bundesrätin Dipl.-Ing. Dr. Maria Huber

946. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

946. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Einstimmig

946. Sitzung: Antrag, Zustimmung zu Verfassungsgesetzen bzw. -bestimmungen, angenommen
Einstimmig

Beschluss im Bundesrat 632/BNR