Mineralrohstoffgesetz, Änderung (475 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Vorgesehen für den Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie

63. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens

64. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie

Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie: auf Tagesordnung in der 6. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie: Bericht 590 d.B.

Auf der Tagesordnung der 71. Sitzung des Nationalrates

Wortmeldungen in der Debatte

71. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Petra Bayr, MA MLS, Henrike Brandstötter, Kolleginnen und Kollegen betreffend Scharfe Sanktionen bei Menschenrechtsverletzungen statt lascher Absichtserklärungen (404/UEA)
abgelehnt
Dafür: S, N. Dagegen: V, F, G

71. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Christian Ragger, Kolleginnen und Kollegen betreffend globale Lösung im Kampf gegen die Finanzierung bewaffneter Gruppen durch Gewinne aus dem Rohstoffabbau und -handel (405/UEA)
abgelehnt
Dafür: F. Dagegen: V, S, G, N

71. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Dafür: V, F, G. Dagegen: S, N

71. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: V, F, G. Dagegen: S, N

Beschluss im Nationalrat 197/BNR

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 06.02.2021)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Wirtschaftsausschuss des Bundesrates

Wirtschaftsausschuss des Bundesrates: Bericht 10511/BR d.B.

Wirtschaftsausschuss des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 2. Sitzung des Ausschusses

Auf der Tagesordnung der 916. Sitzung

916. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Robert Seeber

916. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

916. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
mehrstimmig

Beschluss im Bundesrat 197/BNR