Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Industrie und Energie
Dienstag, 11. Jänner 2022, 16 Uhr
Camineum (ÖNB)[1]
Tagesordnung
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1.) |
Regierungsvorlage: Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Tschechischen Republik zur Beendigung des Abkommens zwischen der Republik Österreich und der Tschechischen und Slowakischen Föderativen Republik über die Förderung und den Schutz von Investitionen (1239 d.B.) |
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2.) |
Regierungsvorlage: Abkommen zwischen der Republik Österreich und Rumänien zur Beendigung des Abkommens zwischen der Republik Österreich und Rumänien über die gegenseitige Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen (1240 d.B.) |
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3.) |
Regierungsvorlage: Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Republik Bulgarien zur Beendigung des Abkommens zwischen der Republik Österreich und der Republik Bulgarien über die gegenseitige Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen (1284 d.B.) |
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4.) |
Regierungsvorlage: Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Republik Estland zur Beendigung des Abkommens zwischen der Republik Österreich und der Republik Estland über die Förderung und den Schutz von Investitionen (1285 d.B.) |
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5.) |
Antrag der Abgeordneten Lukas Hammer, Tanja Graf, Alois Schroll, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz (EAG), das Elektrizitätswirtschafts- und -organisationsgesetz 2010 (EIWOG 2010) und das Energie-Control-Gesetz (E-ControlG) geändert werden (2184/A) |
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6.) |
Antrag der Abgeordneten Alois Kainz, Kolleginnen und Kollegen betreffend umgehende Entwicklung einer bundesweiten Blackout-Gesamtstrategie sowie von Unterstützungsmaßnahmen für betroffene Gemeinden und Haushalte (2125/A(E)) |
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7.) |
Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Karin Doppelbauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bundesweite Regelung für die standardmäßige Verlegung von 110kV Leitungen als Erdkabel (2162/A(E)) |
Wien, 2022 01 03
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Obmann |
Aviso
Folgender Zeitplan ist in Aussicht genommen:
TOP 1 bis 4: Themenbereich Wirtschaft
TOP 5 bis 7: Themenbereich Energie (ab ca. 16.30 Uhr)
Weiters ist vorgesehen, die Tagesordnungspunkte 1 bis 4 unter einem zu verhandeln.
Einvernehmliche außerplanmäßige Einberufung.