Titel: Logo des Parlaments der Republik Österreich - Nationalrat

 

 

Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Industrie und Energie

Donnerstag, 30. November 2023, 15 Uhr

 

Erwin Schrödinger | Lokal 1

 

 

Tagesordnung

 

TOP

Betreff

 1.)

Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds und § 1 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung eines Härtefallfonds für Juli und August 2023, vorgelegt vom Bundesminister für Arbeit und Wirtschaft (III-1029 d.B.)

 2.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Emissionsschutzgesetz für Kesselanlagen geändert wird (2246 d.B.)

 3.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz über die höhere berufliche Bildung (HBB-Gesetz) (2312 d.B.)

 4.)

Antrag der Abgeordneten MMMag. Dr. Axel Kassegger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Dringlichkeit eines Maßnahmenpakets zur Ankurbelung der heimischen Wirtschaft, Industrie und insbesondere der Bauwirtschaft (3716/A(E))

 5.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Entlastungspaket für den niedergelassenen Handel (3695/A(E))

 6.)

Antrag der Abgeordneten MMMag. Dr. Axel Kassegger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erstellung einer Studie über die volkswirtschaftlichen Auswirkungen der Klimakleber-Aktionen in Österreich (3457/A(E))

(Wiederaufnahme der am 21. Juni 2023 vertagten Verhandlungen)

 7.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Christoph Matznetter, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmenbericht zur Inflationsdämpfung bei Wohnen, Energie und Lebensmittel (3740/A(E))

 8.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend WKO-Zwangsbeiträge direkt einheben (3571/A(E))

 9.)

Antrag der Abgeordneten Alois Stöger, diplômé, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über mineralische Rohstoffe, BGBl. I Nr. 38/1999, geändert wird (3519/A)

 10.)

Antrag der Abgeordneten Alois Stöger, diplômé, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über mineralische Rohstoffe BGBl. I Nr. 38/1999 geändert wird (3106/A)

(Wiederaufnahme der am 21. Juni 2023 vertagten Verhandlungen)

 11.)

Antrag der Abgeordneten Tanja Graf, Lukas Hammer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Emissionszertifikategesetz 2011 (EZG 2011) geändert und ein Bundesgesetz über den Vollzug des Carbon Border Adjustment Mechanism (CBAM-Vollzugsgesetz 2023 – CBAM-VG 2023) erlassen wird (3778/A)

 12.)

Antrag der Abgeordneten Tanja Graf, Lukas Hammer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz über einen Zweckzuschuss an die Länder für die Jahre 2024 und 2025 zur Beibehaltung der Förderung für den Umstieg auf klimafreundliche Heizungen (Heizungsumstiegs-Zweckzuschussgesetz – HeUZG) (3742/A)

 13.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz über die erneuerbare Wärmebereitstellung in neuen Baulichkeiten (Erneuerbare-Wärme-Gesetz – EWG) (2268 d.B.)

 14.)

Antrag der Abgeordneten Lukas Hammer, Tanja Graf, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz und das Ökostromgesetz 2012 geändert werden (3741/A)

 15.)

Antrag der Abgeordneten Tanja Graf, Lukas Hammer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die befristete Einführung eines Stromkostenzuschusses für Haushaltskundinnen und Haushaltskunden (Stromkostenzuschussgesetz – SKZG) geändert wird (3776/A)

 

Wien, 2023 11 29

 

 

 

Peter Haubner

Obmann

 

 

 

Aviso

 

Folgender Zeitplan ist in Aussicht genommen:

 

TOP 1 bis 10: Themenbereich Wirtschaft

TOP 11 bis 15: Themenbereich Energie

 

Weiters ist vorgesehen, die Tagesordnungspunkte 9 und 10 unter einem zu verhandeln.

 

Weitere Sitzungen des Ausschusses für Wirtschaft, Industrie und Energie sind für Dienstag, den 23. Jänner 2024, um 10 Uhr, Dienstag, den 5. März 2024, um 10 Uhr, Dienstag, den 4. Juni 2024, um 10 Uhr und Mittwoch, den 26. Juni 2024, um 14 Uhr vorgesehen.